Iran-Israel-Konflikt, Zverevs French Open-Sieg und die EU-Asylreform

Stattdessen feuerte Iran am Sonntag erstmals seit Beginn der Waffenruhe im April wieder Raketen auf Israel. Das israelische Militär reagierte mit Luftangriffen. Zwar haben die Konfliktparteien die Attacken inzwischen vorerst eingestellt, viele im Nahen Osten und darüber hinaus fragen sich jedoch, ob der Krieg erneut eskaliert.

Einerseits hat Trump deutlich zu verstehen gegeben, dass er kein Interesse an einer Wiederaufnahme der Kämpfe hat. Der Krieg gegen Iran ist in den USA enorm unpopulär, die hohen Spritpreise schaden den Republikanern kurz vor den Zwischenwahlen. Zudem beginnt diese Woche die Fußball-Weltmeisterschaft im Land. Und doch kann sich Trump wohl nicht beliebig vorführen lassen. Weder von der iranischen Führung, die ihm in den Gesprächen über die Straße von Hormus und das Atomprogramm bisher offenbar kaum etwas anbietet. Noch von Israels Premier Benjamin Netanyahu, der offenkundig ein Interesse daran hat, dass der Krieg gegen die Mullahs weitergeht (mehr dazu hier ).

Worüber hingegen kaum noch jemand spricht, sind jene, die am meisten von dem Konflikt betroffen sind: die Menschen in Iran. Als sich die Iranerinnen und Iraner zu Jahresbeginn einmal mehr gegen die Islamische Republik erhoben, ließen die Machthaber Tausende, womöglich Zehntausende Menschen töten. »Hilfe ist auf dem Weg«, versprach Trump damals (mehr dazu hier ). Nun müssen Irans Bürgerinnen und Bürger mit einer Lage fertig werden, in der das Land womöglich erneut bombardiert wird, ohne erkennbare Aussicht darauf, dass das Regime bald stürzt.

Mehr Hintergründe hier: Der Krieg flammt kurz wieder auf – hat Trump noch das Sagen?

Tennis – und sonst?

In Paris hat am Sonntag Alexander Zverev die French Open gewonnen, als erster Deutscher, seit es das Tennisturnier in dieser Form gibt. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hatte mit diesem Sport zuletzt weniger Glück. Anfang des Jahres hätte er beinahe seinen Job verloren, weil er inmitten eines tagelangen Stromausfalls in Berlin mit seiner Lebensgefährtin Tennis spielte – und das zunächst zu verbergen versuchte (mehr dazu hier ).

Es ist nicht so, dass die deutsche Hauptstadt nicht ausreichend Probleme hätte, die von der Regierung angepackt werden müssten: Die Mieten sind in den vergangenen Jahren dramatisch gestiegen, die Obdachlosigkeit hat zugenommen, auf ein schlüssiges Verkehrskonzept warten die Berlinerinnen und Berliner seit Jahren vergeblich. Von Wegner wie auch von seinen Kontrahentinnen und Kontrahenten war dazu bislang nur wenig zu hören. Sie haben jetzt noch knapp vier Monate Zeit, das zu ändern.

Mehr Hintergründe hier: »Ich weiß nicht, ob es einen Unterschied gemacht hätte, wenn ich eine Stunde joggen gewesen wäre«, sagt Wegner

Der Preis der Abschottung

Sie hatten die Küste Maltas fast erreicht, als ihr Boot kenterte. Mindestens zehn Menschen starben am vergangenen Wochenende offenbar auf dem Weg von Libyen nach Europa. Wochen zuvor ertranken 22 Migrantinnen und Migranten, nachdem sie zuvor sechs Tage lang vor Griechenland auf See waren. Es sind nur zwei Unglücke von vielen, die auf dem Mittelmeer nach wie vor Todesopfer in hoher Zahl fordern. Mindestens 827 Menschen kamen nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration in diesem Jahr allein auf der Fluchtroute aus Nordafrika nach Europa ums Leben. 1330 waren es im gesamten Jahr zuvor (mehr dazu hier ).

Während viele Europäerinnen und Europäer vor wenigen Jahren, genauer genommen bis zum Sommer der Migration 2015, das Massensterben im Mittelmeer noch für einen Skandal hielten, wird es inzwischen fast als Faktum registriert. Die Toten erscheinen mitunter wie eine Art Kollateralschaden, der bei der Sicherung der Außengrenzen in Kauf genommen werden muss.

In dieser Woche tritt das EU-Asylsystem (Geas)europaweit in Kraft, das den Kontinent noch stärker als bisher gegen Geflüchtete abriegeln soll (mehr dazu hier ). Vorgesehen sind unter anderem Lager an den Außengrenzen, aus denen Asylsuchende abgeschoben werden sollen. Weil die Frage der Rücknahme jedoch nach wie vor weitgehend ungeklärt ist, dürfte die Reform nach Einschätzung von Expertinnen und Experten wenig an der grundsätzlichen Dynamik ändern: Durch Abschottung allein, das hat die Erfahrung gezeigt, lässt sich Migration bremsen, aber nicht stoppen. Solange es kaum legale Wege für Schutzsuchende nach Europa gibt, dürfte das Sterben an den Grenzen auch mit Geas weitergehen.

Mehr Hintergründe hier: Das ändert sich durch die Reform des EU-Asylsystems