Italiens Rechtsaußen-General Vannacci gründet neue Partei

Rom. Der italienische General Roberto Vannacci hat am Sonntag seine neue Rechtsaußen-Partei gegründet und fordert damit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni heraus. Mit der Partei „Futuro Nazionale“ will Vannacci Italien vor den Wahlen 2027 auf einen nationalistischen Hardliner-Kurs bringen.

Seine populistische Bewegung liegt in Umfragen bereits bei knapp fünf Prozent und nähert sich damit der Lega-Partei von Vize-Regierungschef Matteo Salvini, die Vannacci vor vier Monaten verlassen hatte. Dies könnte Melonis Hoffnung auf eine Wiederwahl trüben, sollte sie kein Wahlbündnis mit ihm eingehen.

Vannacci positioniert sich als schärfste Stimme in der Einwanderungspolitik und will die Zahl der in Italien lebenden Ausländer von derzeit geschätzt zwölf Prozent auf etwa vier Prozent der Gesamtbevölkerung senken. „Wir haben kein Programm für Einwanderung, wir haben ein Programm für Re-Migration“, sagte er am Sonntag.

Bei der Gründungsversammlung seiner Partei wurde der 57-jährige ehemalige Fallschirmjäger als moderner Julius Cäsar angekündigt und mit „Generale“-Rufen empfangen. „Wir repräsentieren die Ausgestoßenen und den Abschaum und sind stolz darauf“, sagte Vannacci.

Das Programm von Futuro Nazionale greift viele politische Forderungen auf, die Meloni selbst in der Opposition vertreten hatte, bevor sie 2022 die Regierungsverantwortung übernahm. So will Vannacci eine Diskussion über die Mitgliedschaft Italiens in der Euro-Zone anstoßen. Zudem schlug er vor, den Green Deal der EU zur drastischen Senkung der CO2-Emissionen aufzugeben und das italienische Verbot der Atomenergie zu beenden. Das Programm sieht zudem Steuererleichterungen für Familien mit Kindern vor.

Obwohl Italien eine der niedrigsten Mord- und Gewaltraten der Welt hat, nannte Vannacci Sicherheit und Verteidigung als seine oberste Priorität. Er kündigte eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Kriminellen an sowie den Bau weiterer Gefängnisse. Vannacci wirft Meloni vor, viele ihrer Wahlversprechen gebrochen zu haben. Er räumte jedoch ein, dass sein eigenes Programm nicht in Stein gemeißelt sei.