Journalist Uludağ in der Türkei festgenommen – Berlin irritiert

Laut der Staatsanwaltschaft werde gegen ihn wegen der Vorwürfe der »Aufstachelung des Volkes zu Feindseligkeit oder Erniedrigung« sowie der »Verbreitung irreführender Informationen« ermittelt. Unter diesem Vorwand geht die türkische Regierung seit Jahren gegen kritische Berichterstatter und Oppositionelle vor. Kritiker sehen insbesondere den Straftatbestand »Verbreitung irreführender Informationen« als Zensurgesetz.

Berlin irritiert, aber nicht zuständig

Das Auswärtige Amt teilte mit, die Festnahme habe die Bundesregierung »sehr irritiert«. Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit seien höchste Güter, an denen sich die Türkei als Mitglied des Europarates messen lassen müsse, sagte ein Sprecher laut der Nachrichtenagentur dpa. Es sei wichtig, dass die Deutsche Welle genauso wie alle anderen Journalistinnen und Journalisten auch frei berichten könne. Die Deutsche Welle leiste in der Türkei und weltweit sehr wichtige Arbeit.

Der Ministeriumssprecher stellte klar, dass es sich nicht um einen Konsularfall handele. Der festgenommene Journalist ist kein deutscher Staatsbürger.

Uludağ war erst im Mai nach einer dreimonatigen Untersuchungshaft im Istanbuler Gefängnis Silivri entlassen worden. Ein gegen ihn laufender Prozess, in dem der Journalist wegen der Vorwürfe der Präsidentenbeleidigung, Verbreitung irreführender Informationen und der Herabwürdigung der Türkei in wiederholten Fällen angeklagt ist, soll am 18. September fortgesetzt werden.