Julija Nawalnaja ruft zur Wahl der kriegskritischen Partei Jabloko auf

Die russische Oppositionelle Julija Nawalnaja hat zur Wahl der kriegskritischen Partei Jabloko bei der Parlamentswahl im September aufgerufen. Die liberale Jabloko sei »derzeit die einzige Partei auf dem Stimmzettel, die öffentlich eine Haltung gegen den Krieg vertritt«, sagte die im Ausland lebende Witwe des verstorbenen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny in einem Video.

Es sei daher »moralisch und politisch richtig«, die Partei zu unterstützen, sagte Nawalnaja. Die Wahl sei trotz absehbarer Manipulationen die »einzige legale und sichere Gelegenheit seit vielen Jahren«, den Widerspruch gegen die russische Führung zum Ausdruck zu bringen.

Jabloko fordert als einzige zur Wahl zugelassene Partei ein Ende des Kriegs in der Ukraine. Die Parteiführung bezeichnet die Abstimmung als Referendum, das der russischen Führung zeigen solle, dass Millionen Russen den Krieg ablehnen. Die liberale Partei war in den Neunzigerjahren eine Hoffnungsträgerin der prowestlichen Opposition. Seit 2003 ist sie jedoch nicht mehr in der Staatsduma, dem Unterhaus des russischen Parlaments, vertreten.

Druck auf Jabloko vor Duma-Wahl

Zuletzt war die russische Justiz verstärkt gegen die Jabloko-Partei und ihre Vertreter vorgegangen. Im Juni wurde ihr Vizechef Maxim Kruglow wegen kritischer Beiträge über den Krieg zu sieben Jahren Straflager verurteilt.

Der im Februar 2024 in einem Straflager in Sibirien verstorbene Alexej Nawalny gehörte zeitweise Jabloko an, wurde 2007 jedoch aus der Partei ausgeschlossen. In ihrem nun veröffentlichten Appell rief seine Witwe Nawalnaja dazu auf, frühere Meinungsverschiedenheiten beiseitezulassen und gemeinsam »die Pläne des Kremls zu durchkreuzen«. Die Chancen Jablokos auf Parlamentssitze gelten als äußerst gering.