Macron lehnt geplante EU-Abschiebezentren in Drittstaaten ab
نظرة سريعة
- Frankreichs Präsident Macron lehnt EU-Pläne für Abschiebezentren in Drittstaaten ab.
- Er hält sie weder für effizient noch für prinzipientreu.
- Das Europaparlament hat die rechtliche Grundlage gebilligt, die Zustimmung der EU-Staaten gilt als Formalie.
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Die EU plant die Einrichtung von Rückkehrzentren in Drittstaaten für abgelehnte Asylbewerber, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden können. Das Europaparlament hat die rechtliche Grundlage dafür gebilligt.
Der französische Präsident Emmanuel Macron ist gegen die von Deutschland und anderen EU-Ländern geplanten Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten.
Was Frankreich betreffe, gebe es ein »Nein zu Rückkehrzentren«, weil »ich weder glaube, dass sie effizient sind, noch dass sie unseren Prinzipien entsprechen«, sagte Macron.
In die geplanten Abschiebezentren außerhalb der Europäischen Union sollen vollziehbar Ausreisepflichtige kommen, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden können – etwa, weil das Heimatland sich weigert, sie zurückzunehmen.
Kürzlich hatte das Europaparlament die rechtliche Grundlage dafür gebilligt. Es fehlt nun noch die Zustimmung der EU-Staaten, die als Formalie gilt.
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