Merz zufrieden mit Nato-Gipfel in Ankara, Trump kritisiert Verbündete

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach dem Nato-Gipfel in Ankara zufrieden gezeigt. »Wir sind einen wichtigen Schritt vorangekommen auf dem Weg in die neue Nato«, sagte Merz. »Die Nato ist mit dem heutigen Tag europäischer denn je. Und doch bleibt sie transatlantisch fest verankert. Sie bleibt unerreicht stark. Und vor allem: Sie bleibt einig.«

Der Kanzler äußerte sich ausgesprochen positiv über den Auftritt von US-Präsident Donald Trump in den Beratungen. Trump habe in seinem Schlussstatement den Satz »There is a feeling of love in the air« (deutsch: »Es liegt ein Gefühl von Liebe in der Luft«) gesagt. Dies habe ihn persönlich etwas überrascht, aber auch sehr gefreut, sagte Merz und fügte hinzu: »Das ist ein Schlusssatz, mit dem man, glaube ich, einen solchen Nato-Gipfel, der unter so medial auch schwierigen Vorzeichen stand, gut abschließen kann.«

Es sei »nicht nur ein Gefühl der wirklichen Zuneigung und der gemeinsamen Verantwortung im Raum gewesen«, sondern auch ein neues Gefühl der europäischen Verantwortung. Trump sei die ganze Zeit im Sitzungssaal geblieben, sagte Merz. Der US-Präsident habe auch den Vertretern kleinerer Mitgliedstaaten aufmerksam zugehört und deren Äußerungen »mit einer großen Sympathie begleitet«. Trump spreche nach wie vor kritische Punkte an, habe aber mehrfach anerkannt und mit großer Zustimmung begleitet, dass die Europäer größere Anstrengungen zur Verteidigung unternähmen.

Auch Trumps Vorgänger hätten das Thema der ungleichen Lastenverteilung in der Nato angesprochen, aber ohne Erfolg. »Dieser Präsident tut es jetzt auf eine andere Art. Aber das Ergebnis spricht für ihn. Wir tun alle mehr«, sagte Merz. Er fügte hinzu: »Die Trittbrettfahrerei der Europäer ist jetzt halt zu Ende.«

Ob diese Einschätzung bei allen Staats- und Regierungschefs so positiv ausfällt, ist fraglich. Trump kündigte am Rande des Treffens an, die Handelsbeziehungen mit Spanien wegen fehlender Unterstützung im Irankrieg zu beenden . Auch Deutschland zählte er wieder zu den Ländern, die die USA im Stich gelassen hätten. Zudem brachte er erneut den Griff nach Grönland auf den Tisch.

Bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte sagte Trump außerdem, dass die Waffenruhe mit Iran aus seiner Sicht beendet sei, schloss die Tür für weitere Verhandlungen jedoch nicht ganz.

Merz lobt Rutte

Merz lobte den Gesprächskurs von Nato-Generalsekretär Rutte, der mit seinem Werben um Trump immer wieder öffentliche Beachtung findet. »Die Verhandlungsführung von Mark Rutte als dem Generalsekretär der Nato ist wirklich außergewöhnlich erfolgreich und gut gewesen«, sagte Merz. »Er ist in der Lage, die Nato zusammenzuhalten, mit einer sehr charmanten und einer sehr persönlichen und engagierten Art«, bescheinigte Merz dem Niederländer. Dieser sei als Generalsekretär »der Beste zu seiner Zeit«. Die Substanz der Nato sei mit dem Gipfel in der türkischen Hauptstadt gestärkt worden. Der CDU-Politiker sagte zur Rolle Ruttes: »Und das alles hat diesen Erfolg möglich gemacht.«

Rutte hatte zuvor mit Blick auf Trumps Kritik an der Lastenteilung im Bündnis darauf verwiesen, dass sich die Staats- und Regierungschefs darauf verständigt hätten, das Bündnis zu modernisieren und für die Zukunft aufzustellen. »Das bedeutet: ein stärkeres Europa in einer stärkeren Nato – mit europäischen Verbündeten und Kanada, die gemeinsam mit den Vereinigten Staaten mehr Verantwortung für die Verteidigung des Bündnisses übernehmen«, sagte er.