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Migrationskrise in Ceuta und geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben
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Die Zeitقبل 19 ساعةسياسة1 د قراءةGermany

Migrationskrise in Ceuta und geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Über 70.000 Menschen gelangten im Sommer nach Ceuta, während die Bundesregierung höhere Verteidigungsausgaben plant.

نظرة سريعة

  • Nach der Ankunft von über 70.000 Migranten in Ceuta verharren dort weiterhin tausende Menschen, darunter hunderte unbegleitete Minderjährige.
  • Parallel dazu plant die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz drastische Erhöhungen der Verteidigungsausgaben bei gleichzeitigen Kürzungen im Sozialbereich.

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لماذا يهم

Ende Juli gelangten über 70.000 Menschen aus Nordafrika in die spanische Exklave Ceuta. Die Bundesregierung plant im kommenden Haushaltsjahr höhere Ausgaben für die Verteidigung.

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Ende Juli sind über 70.000 Menschen aus Nordafrika über das Meer oder den Landweg in die spanische Exklave Ceuta gelangt. Für viele endete dieser Weg tödlich: Menschenrechtsorganisationen gehen von mehr als 140 Toten aus. Die meisten Migranten sind inzwischen nach Marokko zurückgekehrt. Laut spanischen Behörden halten sich jedoch immer noch 3.000 bis 6.000 Menschen in Ceuta auf, darunter mindestens 1.200 unbegleitete Kinder und Jugendliche.

Laut der UN-Kinderrechtskonvention stehen Minderjährige unter besonderem Schutz. Sie dürfen nur in ihre Herkunftsländer zurückgewiesen werden, wenn dort eine angemessene Betreuung durch ihre Familie oder eine Einrichtung sichergestellt ist. Andernfalls ist es Spaniens Verantwortung, sich bis zur Volljährigkeit um sie zu kümmern. Warum befinden sich noch so viele junge Menschen in Ceuta? Und wie soll es mit ihnen weitergehen? Julia Macher beantwortet diese Fragen im Podcast.

Die Bundesregierung plant höhere Verteidigungsausgaben. Bundeskanzler Friedrich Merz machte die Prioritätensetzung kürzlich beim Nato-Gipfel in Ankara deutlich: »Der beste Wohlfahrtsstaat taugt nichts, wenn die Menschen nicht in Frieden und Freiheit leben können.« Das spiegelt sich auch im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr wider: 110 Milliarden Euro soll der Bund für Verteidigung ausgeben, zusätzlich zum Bundeswehr-Sondervermögen. In den kommenden vier Jahren ist es geplant, insgesamt sogar 607 Milliarden Euro in die Verteidigung zu investieren.

Gleichzeitig sollen im nächsten Jahr etwa drei Milliarden Euro bei der Rentenversicherung und fast zwei Milliarden Euro bei der gesetzlichen Krankenversicherung gespart werden. Im Podcast erklärt Politikredakteurin Anastasia Tikhomirova, was das für Folgen haben kann und warum sie das für gefährlich hält.

Und sonst so? Kommunikation durch Pfeifen in Mexiko

Moderation und Produktion: Hannah Grünewald

Mitarbeit: Matthias Peer und Maximilian Renzikowski

ما الذي يجب مراقبته

توقعات الذكاء الاصطناعي — احتمالات وليست حقائق

  • Investition von insgesamt 607 Milliarden Euro in die Verteidigung in vier Jahren

    مرجح · خلال أشهر

أسئلة مفتوحة

  • Wie wird die langfristige Unterbringung der Minderjährigen in Ceuta geregelt?
  • Welche konkreten Konsequenzen haben die Renten- und Gesundheitskürzungen?

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This article was originally published by Die Zeit.

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