Neue rechte Partei in Italien fordert Regierung heraus

In Italien rivalisiert eine neue rechte Partei mit der Regierungskoalition. Die sogenannte Futuro Nazionale (Nationale Zukunft) will sich am Wochenende zu ihrem Gründungsparteitag treffen. In den vergangenen vier Monaten hat die Partei nach eigenen Angaben fast 100.000 zahlende Mitglieder gewonnen. Parteigründer Roberto Vannacci, ein ehemaliger General, machte zuletzt Stimmung gegen Giorgia Melonis Regierungspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens), indem er seine neue Bewegung als die »wahre Rechte« bezeichnete und der Regierung vorwarf, zu weiche Politik zu machen.

Italiens Ministerpräsidentin Meloni wies diesen Slogan zurück. In der Nationalversammlung warf sie der neuen Partei vor, mehrfach mit der linken Opposition gestimmt zu haben. »Die wahre Rechte dient jedoch niemals der Linken«, sagte sie.

In den Umfragen liegt die Bewegung, die auch Verbindungen zur AfD pflegt, aktuell bei etwa 4,6 Prozent. Bleibt es dabei oder gehen die Werte noch weiter nach oben, könnte dies bei der Parlamentswahl im nächsten Jahr Meloni erheblich zusetzen. Sollte sie ​auf Vannacci zugehen, riskiert sie, gemäßigte Wähler zu verschrecken. Distanziert sie sich von ihm, könnte sie wichtige Stimmen für eine zweite Amtszeit verlieren.

Machtkampf im rechten Lager

Die Fratelli-Vorsitzende Meloni führt seit Oktober 2022 eine Dreier-Koalition aus rechten und konservativen Parteien. Ihre eigene Partei liegt in Umfragen mit annähernd 30 Prozent klar vorn. Allerdings benötigt sie Bündnispartner gegen die linke Opposition. Inzwischen ist Meloni kurz davor, solange an der Spitze einer italienischen Regierung zu stehen, wie niemand zuvor. Nach der Sommerpause würde sie den inzwischen verstorbenen früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi überholen.

Roberto Vannacci wurde im rechten Lager unter anderem mit Äußerungen gegen Migranten und queere Menschen populär. Bis Beginn dieses Jahres gehörte er der kleineren Regierungspartei Lega von Vize-Regierungschef Matteo Salvini an, verließ die Partei vor etwa vier Monaten aber im Streit. Sein Mandat im Europa-Parlament behielt er. Mehrere Abgeordnete sind bereits zu ihm übergetreten. Die Umfragen sehen Lega mit 5,8 Prozent nur noch knapp ​vor Vannaccis neuer Partei.

Vannacci machte auch mit dem Buch Il mondo al contrario (»Verkehrte Welt«) Schlagzeilen, in dem er unter anderem behauptet, Minderheiten hätten eine Diktatur errichtet. ​Daraufhin wurde der damalige Militärattaché in Russland vom Dienst suspendiert.