USA und Iran stehen offenbar kurz vor Waffenruhe-Abkommen

Die USA und der Iran stehen offenbar kurz vor der Unterzeichnung eines Abkommens über eine 60-tägige Waffenruhe. Das berichtete das Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf mehrere Quellen mit Kenntnis der Verhandlungen.

Auch US-Außenminister Marco Rubio sprach von großen Fortschritten und einer Ankündigung im Laufe des Tages. Kern der Einigung sei die Wiederöffnung der Straße von Hormus, die seit den US-israelischen Angriffen auf den Iran Ende Februar für den Großteil des Schiffsverkehrs gesperrt ist. Außerdem sieht die Einigung vor:

Für die Dauer der Waffenruhe sollen keine Durchfahrtsgebühren erhoben und vom Iran gelegte Minen geräumt werden. Im Gegenzug dürfte der Iran sein Öl wieder frei verkaufen, und die USA würden die Blockade iranischer Häfen aufheben.

Während des 60-tägigen Zeitraums soll über die Aufhebung von Sanktionen und die Freigabe iranischer Gelder verhandelt werden.

US-Streitkräfte, die in den vergangenen Monaten mobilisiert wurden, sollen während der Waffenruhe in der Region bleiben und sich erst zurückziehen, wenn ein endgültiges Abkommen zustande kommt.

Der Iran soll sich zudem bereit erklärt haben, seine Bestände an angereichertem Uran aufzugeben. Das berichtete die New York Times unter Berufung auf zwei US-Beamte. Die Details seien noch unklar und würden bei kommenden Gesprächsrunden diskutiert. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor betont, er werde nur dann einem Abkommen zustimmen, wenn dieses die Anreicherung und das bereits angereicherte Uran des Iran behandle.

USA und Iran wollen Angriffe aussetzen

Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Fars ​machte der Iran keine Zugeständnisse in Bezug auf sein Atomprogramm. Auch soll die Straße von Hormus unter der Verwaltung des Iran bleiben. Der Iran habe zugestimmt, dass die Zahl der passierenden Schiffe auf das Vorkriegsniveau zurückkehren könne.

Die Einigung sieht laut Fars außerdem vor, dass die USA und ihre Verbündeten keine weiteren Angriffe auf den Iran verüben. Auch der Iran werde keine Militärschläge gegen US-Verbündete unternehmen. Wie die Nachrichtenagentur Tasnim berichtete, besteht der Iran zudem auf einem Ende der israelischen Kriegshandlungen im Libanon.

US-Präsident Trump sagte, er habe mit verschiedenen Staatschefs im Nahen Osten telefoniert, um mit ihnen über das Abkommen zu sprechen. Darunter auch Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. Die Einzelheiten der Vereinbarung mit dem Iran würden »in Kürze« bekannt gegeben.

Kritik aus der eigenen Partei

Während eines Besuchs in Indien sprach auch US-Außenminister Marco Rubio über den Stand der Verhandlungen. Er gehe davon aus, dass neue Entwicklungen im Laufe des Tages bekannt werden könnten. Mit Blick auf die Straße von Hormus habe es in den vergangenen zwei Tagen Fortschritte gegeben – dazu würden in den nächsten Stunden möglicherweise »gute Nachrichten« verkündet werden.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan erklärte sich in einem Telefonat mit Trump und anderen Vertretern aus Ländern der Region bereit, jede Art von Unterstützung bei der Umsetzung eines möglichen Abkommens zu leisten. Nach Angaben seines Büros betonte Erdoğan die Bedeutung für die Weltwirtschaft.

Aus den Reihen der US-Republikaner kam mit Blick auf das mögliche Abkommen Kritik. Er sei »zutiefst besorgt«, schrieb der republikanische Senator Ted Cruz aus Texas auf X. Sollte das Ergebnis ein iranisches Regime sein, das nun »Milliarden von Dollar erhält, Uran anreichern und Atomwaffen entwickeln kann und die Straße von Hormus effektiv kontrolliert, dann wäre dies ein desaströser Fehler«. Er bete, dass die Berichte falsch seien.