Wohnungsbau in Hessen: Bauturbo kommt nur schleppend voran

Die Zahlen sind mager. Gerade einmal 15.542 Wohnungen sind nach Angaben des Statistischen Landesamtes im vergangenen Jahr in Hessen fertiggestellt worden. Das ist ein Rückgang um fast 14 Prozent gegenüber der ohnehin schon schwachen Bautätigkeit des Vorjahres. Seit 2022 sinken die Zahlen. Mit 3481 neu gebauten Wohnungen steht Frankfurt in Hessen am besten da. Doch die Statistik weist für die größte Stadt des Landes ein Minus von 17 Prozent aus. Dagegen kommt Darmstadt – ausgehend von einem sehr niedrigen Niveau – sogar auf ein Plus: 806 Wohnungen wurden dort fertiggestellt, 380 Prozent mehr als 2024.

Um den Bedarf zu decken, müsste im Rhein-Main-Gebiet fast doppelt so viel gebaut werden. Nach Einschätzung des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung sind in Hessen jedes Jahr rund 26.000 neue Wohnungen nötig. Damit würde nicht nur die zusätzliche Nachfrage bedient, sondern es könnten auch veraltete Häuser ersetzt und die durch die Bauflaute in den vergangenen Jahren entstandenen Defizite behoben werden.

Große Hoffnungen werden deshalb in den sogenannten Bauturbo gesetzt, mit dem die Bundesregierung den Wohnungsbau ankurbeln will. Seit dem vergangenen Herbst können Städte und Gemeinden unter bestimmten Umständen einfacher und schneller Baugenehmigungen erteilen. Doch das neue Instrument wird nach Einschätzung von Claudia Jäger (CDU), Direktorin des Regionalverbands Frankfurt Rhein-Main, bisher nur verhalten genutzt. „Das liegt aber nicht daran, dass die Gemeinden nicht wollen“, sagte sie am Montag beim Kongress „Frankfurt Rhein-Main baut“ in Bad Homburg. Vielmehr gebe es rechtliche Unsicherheiten, in den Ämtern fehle Personal, und oft seien ehrenamtliche Politiker mit der komplexen Materie überfordert oder beharrten auf ihrem Mitspracherecht.

„Sechs bis sieben Jahre zu spät“

„Der Bauturbo ist noch nicht auf den Baustellen angekommen“, sagte Axel Tausendpfund, Vorstand des Verbands der südwestdeutschen Wohnungswirtschaft. „Es gibt bisher keine flächendeckende Wirkung.“ Im Grunde genommen komme das neue Instrument sechs bis sieben Jahre zu spät. „Das große Thema ist heute nicht mehr die Verfügbarkeit von Bauland, sondern die Wirtschaftlichkeit.“ Wohnungsbau rechne sich kaum noch, woran der Bauturbo nichts ändere. Die Baukosten müssten um ein Drittel gesenkt werden, indem auf teure Standards und Vorschriften verzichtet werde.

Nach Einschätzung von Gerald Lipka, Geschäftsführer des BFW-Landesverbands der freien Wohnungsunternehmen, spielten die Gemeinden dabei oft keine konstruktive Rolle. Sie verlangten von Bauherren über städtebauliche Verträge, die Infrastruktur mitzufinanzieren, und verteuerten damit Projekte. In Hamburg habe man die Politik deshalb geändert, berichtete Stadtentwicklungssenatorin Karen Pein (SPD). „Früher haben wir von Investoren alles Mögliche gefordert.“ Das gehe heute nicht mehr.

Manche Städte fangen jetzt erst an

„Am Ende müssen die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen“, sagte auch Sören Bartol (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbauministerium und einer der Väter des Bauturbos. Die neuen Vorschriften seien „eine Planungsbeschleunigung, nicht mehr“. Wie erfolgreich sie sein werden, bleibe abzuwarten. Viele Kommunen, darunter seine Heimatstadt Marburg, machten sich jetzt erst auf den Weg.

In Eschborn, berichtete Bürgermeister Adnan Shaikh (CDU), sei bisher nur eine „mittlere einstellige Zahl“ von Bauanträgen nach dem Bauturbo eingereicht worden. Man wolle sie nicht einfach durchwinken. „Die Projekte müssen zu unseren städtebaulichen Zielen passen.“ Zudem entstünden oft Folgekosten für die Stadt durch den Bau von Straßen und Kindergärten. Und schließlich müsse darauf geachtet werden, dass die Bauvorhaben von der Bevölkerung akzeptiert würden.

„Ohne Akzeptanz kann das Ganze schnell kippen“, meint auch der Frankfurter Planungsdezernent Marcus Gwechenberger (SPD). „Unser Anliegen ist es deshalb, gute Quartiere zu entwickeln.“ Die Mainmetropole hat als eine der ersten Städte in Hessen Leitlinien beschlossen, wie der Bauturbo anzuwenden sei. Gwechenberger sieht das neue Instrument vor allem als Abkürzung, um bei Nachverdichtungen und noch nicht abgeschlossenen Bebauungsplan-Verfahren schneller Baugenehmigungen erteilen zu können.

Projekte mit zusammen rund 1500 Wohnungen könnten in Frankfurt über den Bauturbo beschleunigt werden, berichtete Gwechenberger. Darunter sind Vorhaben in Neubaugebieten, etwa auf dem früheren Lurgi-Areal in Heddernheim oder am Römerhof in der Nähe des Rebstockparks. Aber auch die Umwandlung von Büros in Wohnungen oder die Nachverdichtung bestehender Wohngebiete kann erleichtert werden.

Gwechenberger kann sich vorstellen, mit dem Bauturbo auch erste Vorhaben des umstrittenen neuen Stadtteils an der A 5 im Nordwesten Frankfurts zu ermöglichen. Voraussetzung dafür ist, dass der regionale Flächennutzungsplan geändert wird, womit Gwechenberger noch im Sommer rechnet. Aber es werde nicht alles genehmigt, was sich Bauherren wünschten. Für Wohnungsbau in Gewerbegebieten oder Kleingartenanlagen greife der Bauturbo nicht.