Das Bundeswirtschaftsministerium hat überraschend das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) aufgrund begrenzter Haushaltsmittel gestoppt. Die Entscheidung, die seit Dienstagmittag gilt, stößt beim Verband innovativer Unternehmen auf scharfe Kritik, da sie als „Schlag ins Gesicht“ für den Mittelstand in der Wirtschaftskrise empfunden wird.
Das Bundeswirtschaftsministerium erwartet für das zweite Quartal 2026 einen Konjunkturdämpfer. Grund sind die Auswirkungen des Iran-Kriegs auf Energiepreise, Lieferketten und die Stimmung bei Unternehmen und Verbrauchern, trotz eines guten Jahresstarts.
Nach Informationen des SPIEGEL wurden im Bundeswirtschaftsministerium unter Ministerin Reiche deutlich mehr E-Mail-Konten von Mitarbeitern durchleuchtet als bisher angenommen.
Russland will ab Mai kein kasachisches Öl mehr über die Druschba-Pipeline zur PCK-Raffinerie in Schwedt leiten. Die Entscheidung geht auf das russische Energieministerium zurück, das die Durchleitung ab dem 1. Mai verbietet. Die Gründe bleiben unklar – Russland verweist auf technische Kapazitäten, Kasachstan vermutet Schäden durch ukrainische Angriffe. Die Bundesregierung sieht die Versorgungssicherheit nicht gefährdet und prüft alternative Lieferwege über die Häfen Danzig und Rostock.
Russland will ab Mai keine kasachischen Öllieferungen mehr über die Druschba-Pipeline zur PCK-Raffinerie in Schwedt leiten. Die Entscheidung geht auf das russische Energieministerium zurück, das die Durchleitung ab dem 1. Mai verbietet. Als Begründung nennt Russland „technische Kapazitäten“ – kasachische Seite vermutet Schäden durch ukrainische Angriffe. Die Bundesregierung sieht die Versorgungssicherheit nicht gefährdet und prüft alternative Lieferwege über die Häfen Danzig und Rostock.
