Die Sächsische Akademie der Künste warnt vor einer Gefährdung ihrer Arbeit durch Kürzungen. Präsident Wolfgang Holler betont die Wichtigkeit der Institution für die Kunstförderung und gesellschaftliche Debatten.
Deutschlands Städte, Landkreise und Gemeinden kämpfen mit massiven Defiziten von fast 30 Milliarden Euro jährlich. Rücklagen sind aufgebraucht, Zinsausgaben steigen. Kommunen fordern eine strukturelle Neuausrichtung und stabile Finanzen, um Handlungsfähigkeit zu wahren.
Kommunen in Deutschland protestieren mit einem bundesweiten Aktionstag gegen ihre angespannte Finanzlage. Die hoch verschuldete Stadt Pirmasens verweist auf ein Defizit von 20 Millionen Euro und fordert mehr Mittel von Bund und Land.
Die finanzielle Lage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verschlechtert sich. Ausgaben steigen stärker als erwartet, was den Druck auf Gesundheitsministerin Nina Warken erhöht, das geplante "GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz" anzupassen, da das geplante Sparvolumen von 16,3 Milliarden Euro möglicherweise nicht ausreicht.
Das geplante Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland muss wegen einer unerwarteten Finanzlücke von 3,5 Milliarden Euro umfangreicher ausfallen als ursprünglich geplant. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bat um Verständnis für die Maßnahmen.
Kommunen in Deutschland sehen sich trotz eines 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaschutz weiterhin mit dramatischen Finanzengpässen konfrontiert. Landkreistagspräsident Achim Brötel sprach von Rekorddefiziten. Der Landkreis Tübingen erhält 47 Millionen Euro, die in Photovoltaikanlagen und Brückensanierungen fließen sollen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil fordert ein Bonus-Malus-System für die Mittelverwendung.
