275 Organisationen fordern besseren Flüchtlingsschutz

Ein Bündnis von 275 Organisationen hat ein politisches Umdenken für einen besseren Schutz von Geflüchteten gefordert. Anlass war der Weltflüchtlingstag, der am 20. Juni stattfindet. In dem Bündnis haben sich Menschenrechtsorganisationen, Sozialverbände, Kirchen und weitere Verbände der Zivilgesellschaft zusammengefunden. Sie haben sich das Motto »Es geht auch anders! Gemeinsam für Schutz und Zusammenhalt« gegeben und fordern »einen starken Flüchtlingsschutz, von dem alle profitieren«.

Die Organisatoren verwiesen auf die Genfer Flüchtlingskonvention. Durch diese sei für verfolgte Menschen der Anspruch auf Schutz völkerrechtlich verankert worden. Man sei überzeugt, dass ein Flüchtlingsschutz, der diesem Anspruch gerecht wird, möglich sei. Es gehe um die »Bereitschaft, das Gemeinsame über das Trennende zu stellen« und um Solidarität und Respekt im Umgang miteinander.

Besondere Sorge äußerten die Verbände und Organisationen gegenüber den Entwicklungen im politischen Diskurs. In diesem würden Geflüchtete immer häufiger zu Feindbildern und zudem als »Gefahr für die Sicherheit oder den Wohlstand des eigenen Landes dargestellt«. Das habe zur Folge, dass ihnen grundlegende Rechte verweigert würden und so »vermeintliche Sicherheit und Kotrolle« geschaffen werde. Nach Ansicht des Bündnisses wird so nicht nur eine gefährliche Form des Nationalismus befeuert, sondern zudem »ein spaltendes ›Wir gegen die Anderen‹ zum politischen Prinzip erhoben.«