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Zurück立憲民主党、緊急事態条項の説明聴取拒否で自民批判 参院憲法審の開催に影響も
立憲民主党、緊急事態条項の説明聴取拒否で自民批判 参院憲法審の開催に影響も
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時事通信19.5.2026Politik1 Min. LesezeitJapan

立憲民主党、緊急事態条項の説明聴取拒否で自民批判 参院憲法審の開催に影響も

Auf einen Blick

立憲民主党の小西洋之憲法調査会長は、自民党が緊急事態条項の「イメージ案」について、衆院法制局からの説明聴取を認めなかったと主張し、「言語道断の暴挙」と批判した。対応次第では参院憲法審査会の開催に応じない構えを示している。

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立憲民主党の小西洋之憲法調査会長は19日の党会合で、憲法改正を巡り、衆院法制局などがまとめた緊急事態条項の「イメージ案」の説明聴取を、自民党が認めなかったと主張した。その上で「言語道断の暴挙で、参院の否定だ。撤回を求める」と批判。対応次第では、参院憲法審査会の開催に応じない構えだ。

高市首相「改憲論議推進を」 衆院憲法審会長は発議に意欲

小西氏によると、立民の説明要求を受けて衆院法制局が衆院憲法審の与党筆頭幹事を務める新藤義孝氏(自民)に確認したところ、「衆院憲法審の幹事懇談会が作成させたもので、参院議員だけの政党に説明することは適当ではない」と拒んだという。

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This article was originally published by 時事通信.

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