Amazon in Deutschland mit Sammelklage wegen Prime Video-Werbung konfrontiert
Auf einen Blick
- Amazon steht in Deutschland vor einer Sammelklage von fast 220.000 Kunden wegen der Einführung von Werbung auf Prime Video.
- Eine Verbraucherzentrale klagt auf Schadenersatz, da die Zusatzgebühr für Werbefreiheit als rechtswidrig erachtet wird.
KI-generierte Zusammenfassung
Warum es wichtig ist
Amazon introduced advertising on its Prime Video streaming service in early 2024, offering an opt-out for an additional monthly fee. This move has led to a class-action lawsuit filed by German consumers.
Der US-Konzern Amazon ist wegen der Werbespots auf seinem Streamingdienst Prime Video mit einer Sammelklage von fast 220.000 seiner deutschen Kunden konfrontiert. Bayerns Oberstes Landesgericht verhandelt heute die stellvertretend von der Verbraucherzentrale Sachsen eingereichte Verbandsklage.
Kern des Zivilprozesses ist die Frage, ob Amazon von seinen Nutzern zusätzlich Geld verlangen darf, damit der ursprünglich als werbefrei angekündigte Bezahldienst auch tatsächlich werbefrei bleibt. Ein sofortiges Urteil ist nicht zu erwarten. Sollte die Verbraucherzentrale gewinnen, drohen Amazon Schadenersatzansprüche.
Klage zielt auf Schadenersatz
Amazon hatte Anfang 2024 die Prime-Video-Kundschaft per Mail informiert, dass ab Februar des betreffenden Jahres in begrenztem Umfang Werbung gesendet würde. Wer keine Werbung sehen wollte, sollte im Monat 2,99 Euro mehr zahlen.
Grundlage für die Klage ist das sogenannte Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz. Dieses beruht auf einer EU-Richtlinie, die Sammelklagen nach US-Muster auch in Deutschland möglich macht.
Erste Klage bereits verloren
In einem vorangegangenen ersten Verfahren im Dezember hatte das Landgericht München I den Zusatzobolus für die Werbefreiheit für rechtswidrig erklärt. Das Landgericht sah in der Zusatzgebühr für die Werbefreiheit einen Verstoß gegen den lauteren Wettbewerb. Dieses Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Beide Klagen werden in München verhandelt, weil die deutschen Amazon-Geschäfte von dort aus geleitet werden.
Das erste Verfahren war eine vom Bundesverband der Verbraucherzentralen eingereichte Unterlassungsklage. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, dürfte Amazon also die Zusatzgebühr für Werbefreiheit nicht mehr verlangen.
Amazon hatte die Vorwürfe der Verbraucherzentralen zurückgewiesen und betont, die Kunden im Voraus und in Übereinstimmung mit geltendem Recht über die Einführung von Werbung bei Prime Video informiert zu haben. Der Konzern argumentiert, dass es durch die Werbung möglich sei, "weiterhin in attraktive Inhalte zu investieren und diese Investitionen über einen langen Zeitraum weiter zu steigern".
Worauf zu achten ist
KI-Ausblick — Möglichkeiten, keine Fakten
The court may rule that the additional fee for ad-free viewing is illegal.
Wahrscheinlich · Innerhalb von Monaten
Amazon could be ordered to pay damages to affected customers.
Möglich · Innerhalb von Monaten
The case could lead to a review of subscription models for streaming services across the EU.
Spekulativ · Innerhalb von Jahren
Offene Fragen
- Will the court rule in favor of the consumers or Amazon?
- What will be the exact financial implications for Amazon if they lose the case?
- How will this ruling affect other streaming services in Germany and the EU?
- Will Amazon appeal the decision if they lose?
