„Gesetz zur Förderung ethnischer Einheit und Fortschritt“: ein Meilenstein in der Verwaltung ethnischer Angelegenheiten in China

China News Service, Beijing, 24. Juni (Huang Es hat eine solide Grundlage für die Rechtsstaatlichkeit und den richtigen Weg zur Lösung ethnischer Probleme chinesischer Prägung gelegt.

Im März dieses Jahres stimmte die vierte Sitzung des 14. Nationalen Volkskongresses für die Verabschiedung des „Gesetzes der Volksrepublik China zur Förderung der ethnischen Einheit und des ethnischen Fortschritts“. Das Informationsbüro des chinesischen Staatsrates hielt am 24. Juni eine Pressekonferenz ab, um das Gesetz und die ethnische Situation in China vorzustellen.

Auf der Pressekonferenz stellte Duan Yijun die wichtigsten theoretischen und praktischen Neuerungen in der ethnischen Arbeit seit dem 18. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas vor, indem er Reporterfragen beantwortete.

Diese Errungenschaften sind im Gesetz zur Förderung der ethnischen Einheit und des ethnischen Fortschritts verankert. Duan Yijun wies darauf hin, dass dieses wichtige Gesetz auf den wichtigen Gedanken von Generalsekretär Xi Jinping zur Stärkung und Verbesserung der ethnischen Arbeit basiert. Es transformiert den Kerninhalt dieses wichtigen Gedankens, nämlich die „Zwölf Gebote“, in den nationalen Rechtswillen, der in der Präambel und den allgemeinen Bestimmungen dieses Gesetzes verankert ist und sich durch jedes Kapitel zieht, wobei die „vier Balken und acht Säulen“ der Sache der ethnischen Einheit und des Fortschritts in der neuen Ära hervorgehoben werden.

Er führte aus, dass der gesetzgeberische Zweck dieses Gesetzes darin bestehe, das Bewusstsein der chinesischen Volksgemeinschaft zu festigen und den Aufbau der chinesischen Volksgemeinschaft zu fördern. Es wandelt die wichtigsten Reformergebnisse, wertvollen Erfahrungen und institutionellen Maßnahmen der ethnischen Arbeit in der neuen Ära in nationale Rechtsvorschriften um und baut einen umfassenden und mehrstufigen institutionellen Mechanismus auf.

Duan Yijun betonte, dass dieses Gesetz die Rechtsstaatlichkeit zur Förderung der ethnischen Einheit und des Fortschritts als grundlegenden Weg ansieht, die Politik, Grundsätze und Positionen der Partei und des Landes zu ethnischen Angelegenheiten feierlich verkündet und einen Meilenstein in der Modernisierung der Rechtsstaatlichkeit bei der Verwaltung ethnischer Angelegenheiten in China darstellt. Es hat eine solide Grundlage für die Rechtsstaatlichkeit und den richtigen Weg zur Lösung ethnischer Probleme chinesischer Prägung gelegt. (über)