Görlitzer Park in Berlin darf nachts offen bleiben
Auf einen Blick
- Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass die nächtliche Schließung des Görlitzer Parks rechtswidrig war.
- Der Park darf vorerst offen bleiben, eine endgültige Entscheidung steht noch aus.
KI-generierte Zusammenfassung
Warum es wichtig ist
Nach einer Gerichtsentscheidung darf der Görlitzer Park in Berlin vorerst nachts offen bleiben. Die Schließung war von der Senatsumweltverwaltung angeordnet worden, um den Drogenhandel zu erschweren.
Nach der Gerichtsentscheidung über den Görlitzer Park in Kreuzberg, der nun zunächst nachts wieder offen bleiben darf, haben Vertreter der klagenden Initiative im Park gefeiert. Dutzende Menschen versammelten sich am Abend im «Görli», es gab Musik und Getränke. Zuvor hatte die Senatsumweltverwaltung angekündigt, der Park werde bereits am Montagabend nicht mehr abgeschlossen.
Das Verwaltungsgericht Berlin hatte im Eilverfahren entschieden, dass der Senat die nächtliche Schließung formell rechtswidrig erlassen habe. Nicht er sei zuständig, sondern das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Eine endgültige Entscheidung ist das Eilverfahren nicht, diese folgt später im Hauptverfahren.
Fünf Anwohner und Mitglieder des Bündnisses «Görli zaunfrei» hatten geklagt. Gegen die Eilentscheidung kann die Senatsverwaltung Beschwerde einlegen bei der nächsthöheren Instanz, dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg.
Der Görlitzer Park wurde nach jahrelangen Debatten komplett umzäunt und seit Anfang März abendlich um 22.00 Uhr oder 23.00 Uhr abgeschlossen. Senat und Polizei wollten damit den Drogenhandel erschweren. Die neu gebauten Zaunteile und Eingangstore mit Drehkreuzen kosteten laut Senat knapp 1,8 Millionen Euro.
Worauf zu achten ist
KI-Ausblick — Möglichkeiten, keine Fakten
Die Senatsverwaltung legt Beschwerde gegen die Eilentscheidung ein.
Wahrscheinlich · Innerhalb von Tagen
Das Oberverwaltungsgericht wird die Entscheidung des Verwaltungsgerichts überprüfen.
Sehr wahrscheinlich · Innerhalb von Wochen
Offene Fragen
- Wird die Senatsverwaltung Beschwerde gegen die Eilentscheidung einlegen?
- Wie wird das Oberverwaltungsgericht entscheiden?
- Was sind die langfristigen Auswirkungen auf den Drogenhandel im Park?
- Wie wird die endgültige Entscheidung im Hauptverfahren ausfallen?
