Iran seeks to deepen ties with China after Trump's visit

Kaum war Donald Trump vergangene Woche aus Peking abgereist, begann Iran damit, China zu umwerben. Zwei Tage nach dem Treffen des amerikanischen Präsidenten mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping verkündete Teheran, dass der einflussreiche Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf zum Sonderbeauftragten der Islamischen Republik für China ernannt worden sei. Es folgten etliche Berichte in Staatsmedien, die die Bedeutung dieser Personalie unterstrichen.

Das Onlinemedium „Nour News“, das dem nationalen Sicherheitsrat nahesteht, sprach von einem „strategischen Signal, dass Iran seine Beziehungen zu China von einer rein wirtschaftlichen Partnerschaft auf die Ebene einer ranghohen, mehrschichtigen geopolitischen Allianz anhebt“. Die Personalie sei Teil einer „Verschiebung hin zu einer asienzentrierten Außenpolitik“, die beeinflusst sei von globalen Machtverschiebungen, Misstrauen gegenüber dem Westen und dem iranischen Wunsch „nach stabileren wirtschaftlichen und politischen Partnerschaften“.

Es fiel auf, dass die unilaterale Aufwertung der Beziehungen nicht verkündet wurde, als Außenminister Abbas Araghchi vor zwei Wochen in Peking war. Offenbar wollte man erst das Ergebnis des Treffens zwischen Xi und Trump abwarten. Zudem scheint das Außenministerium in dieser Frage nicht federführend zu sein. Schon die jüngsten Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten hatte nicht Araghchi geführt, sondern ebenfalls Ghalibaf.

Für den Parlamentspräsidenten bedeutet der neue Posten eine weitere Zementierung seiner Macht. Sein Einfluss rührt daher, dass er als früherer Luftwaffenkommandeur und Bürgermeister von Teheran sowohl in der Revolutionsgarde als auch im politischen Apparat gut vernetzt ist. Institutionell übt er ihn über den nationalen Sicherheitsrat aus, dem er als Parlamentspräsident angehört.

Es ist nicht der erste Versuch, die Beziehungen zu China zu vertiefen. Im Jahr 2021 unterzeichnete Teheran ein Kooperationsabkommen über 25 Jahre mit Peking. Damalige Erwartungen, wonach China bis zu 400 Milliarden Dollar in iranische Energie- und Transportinfrastruktur investieren würde, haben sich bislang nicht annähernd erfüllt. Analysten in Teheran kritisieren seit Langem, dass der iranische Machtapparat es versäumt habe, die Potentiale der Beziehung auszuschöpfen. Die Hardliner bezichtigen die sogenannten Reformer regelmäßig, sich zu sehr am Westen zu orientieren.

Die Unterzeichnung des 25-Jahr-Vertrags vor fünf Jahren hatte in Teilen der politischen Elite noch Abwehrreaktionen ausgelöst, getrieben von der Sorge, Iran würde sich zu sehr von China abhängig machen. Inzwischen ist die iranische Wirtschaft so tief gesunken, dass man sich solche Debatten nicht mehr leisten kann. China ist Abnehmer von rund neunzig Prozent der iranischen Ölexporte, die einen erheblichen Teil der Staatseinnahmen ausmachen. Dafür, dass es amerikanische Sanktionen gegen chinesische Firmen in Kauf nimmt, verlangt Peking erhebliche Preisabschläge. Bezahlt wird vornehmlich in Sachleistungen wie chinesischen Maschinen und Industrieprodukten, die Iran wegen der Sanktionen nicht anderswoher beziehen kann.

Teherans proklamierte Hinwendung nach Osten ist wohl auch der Versuch, aus dieser einseitigen Abhängigkeit auszubrechen und die Beziehungen auf eine breitere Basis zu stellen. Der Zwölftagekrieg im vergangenen Juni und der amerikanisch-israelische Irankrieg in diesem Jahr haben die iranische Abschreckungsstrategie grundsätzlich infrage gestellt. Vor diesem Hintergrund verstärkt Teheran seine Bemühungen um eine Vertiefung der Rüstungskooperationen mit China und Russland.

Das hat sich im jüngsten Krieg offenbar bereits ausgezahlt. So soll Moskau Iran Zieldaten amerikanischer Basen übermittelt und Peking Iran einen Satelliten verkauft haben. Die Nachrichtenagentur Fars veröffentlichte jüngst eine Wunschliste für ein militärisches Nachkriegsabkommen über die Beschaffung chinesischer Luftabwehrsysteme und Kampfdrohnen. In der Vergangenheit soll Peking unter anderem Raketentreibstoff an Iran geliefert haben. Trump sagte nach seinem Treffen mit Xi, dieser habe ihm versprochen, keine Waffen an Iran zu liefern. In Peking schweigt man wie üblich dazu. Neben den USA dürfte China dabei auch seine Beziehungen zu den Golfstaaten im Blick haben.

Aus den iranischen Berichten lässt sich ablesen, dass es zumindest vor dem Treffen zwischen Xi und Trump gewisse Befürchtungen gab, Peking könnte seine Iranpolitik als Verhandlungsmasse einbringen, etwa indem es Washington zusagt, von Iran zu verlangen, die Straße von Hormus für den Schiffsverkehr zu öffnen. Dem schien Teheran vorbeugen zu wollen, indem es kurz vor dem Eintreffen Trumps chinesische Öltanker durch die Meerenge passieren ließ.

In dieser Woche gab es weitere Hinweise darauf, dass Teheran chinesische Schiffe bevorzugt behandelt. Zwei Supertanker mit irakischem Öl durften passieren. Peking scheint sich erkenntlich zu zeigen, indem es Iran die verstärkte Nutzung des Hafens im pakistanischen Gwaddar ermöglicht. Angesichts der amerikanischen Seeblockade ist der Hafen für Iran zu einer wichtigen alternativen Handelsroute geworden.

Ghalibafs Doppelrolle als Chefunterhändler in den Gesprächen mit Washington und Sonderbeauftragter für China könnte der Versuch sein, beide Länder ein Stück weit gegeneinander auszuspielen. Sollte es zu einem Abkommen mit Washington kommen, bei dem US-Sanktionen teilweise aufgehoben werden, könnte das Teherans Abhängigkeit von China reduzieren. Danach sieht es aber vorerst nicht aus.