Kriegsminister Hegseth relativiert Erfolgsmeldungen im Iran-Krieg vor dem Senat

Kriegsminister Pete Hegseth hat sich lange nicht blicken lassen. Seit Mai hat das Pentagon kein presseöffentliches Briefing mehr abgehalten, um die Strategie gegenüber dem Iran zu erklären. Abgesehen von kurzen Statements bei Auftritten an der Seite des Präsidenten, blieb Hegseth weitgehend still. Das änderte sich am Dienstag.

Seit zwei Wochen ist der im Juni ausgehandelte Waffenstillstand zwischen Washington und Teheran offiziell beendet und seit nunmehr zwölf Tagen bombardieren die USA den Iran wieder. Hegseth musste vor dem Bewilligungsausschuss des Senats erscheinen, denn sein Ministerium hat weitere 88 Milliarden Dollar vom Kongress gefordert, um den Krieg fortführen zu können.

Hegseth, der in der Vergangenheit genauso wie Trump, angebliche amerikanische Erfolge als absolut beschrieben hat, wiederholte dies am Dienstag nicht. Der demokratische Senator Jon Ossoff konfrontierte ihn mit dessen eigener Aussage nach zwei Wochen Krieg, dass die USA Irans Militär „zerstört und kampfunfähig“ gemacht hätten. Eine Bewertung, die Hegseth so nicht mehr wiederholen wollte.

Auch andere Senatoren wollten von dem Kriegsminister wissen, wie der Iran weiterhin die internationale Schifffahrt durch die Straße von Hormus blockieren könne, wenn die USA doch die iranische Marine versenkt hätten, wie Trump oft behauptet. „Man kann nicht jedes Schnellboot auslöschen“, räumte Hegseth am Dienstag ein und ergänzte: „Wenn ein Staat entscheidet, ein Terrorstaat zu werden, ist das ein anhaltender Kampf.“

Hegseth relativiert Aussage von „überwältigendem Sieg“

Außerdem gestand er zu, dass der Iran stand jetzt die Kapazität hat, die Meerenge zu kontrollieren und Gebühren für die Durchfahrt von Schiffen zu verlangen. „Nenn es Gebühr, nenn es Maut, nenn es Kontrolle, sie würden irgendwas tun“, so Hegseth.

Er relativierte auch seine Einschätzung eines „überwältigenden Sieges“ über den Iran aus dem April. Auf die Frage, was der Sieg bedeute, antwortete Hegseth, dass man Teheran „militärisch überlegen“ sei. Am deutlichsten räumte jedoch der Chef des Vereinigten Generalstabs, Dan Caine, die bisherigen Siegeserklärungen von Hegseth und Trump ab: „Iran hat weiter das Potenzial, eine Bedrohung darzustellen“, sagte er vor dem Senat.

Diese bemerkenswerten Eingeständnisse wurden nötig, weil die Realität der amerikanischen Bevölkerung zunehmend deutlich vor Augen führt, dass die bisherigen Erfolgsmeldungen sich nicht mit der Situation vor Ort vereinbaren lassen.

Neben den gefallenen Soldaten ist die wirtschaftliche Lage weiter angespannt. Der gestiegene Ölpreis lässt die Benzin- und Dieselpreise weiter auf hohem Niveau verharren. 69 Prozent der Amerikaner sind laut einer Umfrage der „Washington Post“ mit der Situation im Iran unzufrieden.

Trumps eigene Zustimmungswerte sind mit 37 Prozent auf einem Tiefststand. Und auch der Rückhalt unter seinen Unterstützern sinkt. Nur noch 37 Prozent der selbsterklärten MAGA-Basis ist der Meinung, dass die USA den Iran-Krieg weiterführen sollten, 13 Punkte weniger als noch im Mai, wie eine Umfrage von „Politico“ ergab.

Damit befindet sich Trump in einem Dilemma. Er könnte den unpopulären Krieg beenden, doch der Iran bliebe dann in der Lage, die Straße von Hormus zu kontrollieren, und wäre weiter militärisch in der Lage, mit seinem Raketenprogramm Nachbarstaaten in der Golfregion zu bedrohen.

Trump hat also keine andere Wahl, als auf einen diplomatischen Durchbruch zu hoffen und parallel den militärischen Druck aufrechtzuerhalten. „Wir werden uns morgen nicht zurückziehen“, sagte er am Dienstag. Auch Hegseth ließ in einem Nebensatz durchblicken, dass er nicht damit rechnet, dass der Krieg im Sommer endet. 37,5 Milliarden Dollar koste er den Steuerzahler bislang, sagte er vor dem Senat. In dieser Summe seien auch schon Kosten für eine Kriegsdauer bis zum 30. September eingerechnet, schob er hinterher.