Kubicki offen für CDU-Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt
Auf einen Blick
- FDP-Chef Kubicki kann sich eine CDU-Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt vorstellen.
- Die FDP würde weder einen AfD-Ministerpräsidenten wählen noch mit der Linken koalieren, schloss aber Zustimmung zu Sachthemen mit der AfD nicht aus.
KI-generierte Zusammenfassung
Warum es wichtig ist
Der FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich offen für eine CDU-geführte Minderheitsregierung nach der Landtagswahl im September in Sachsen-Anhalt gezeigt.
Der FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich offen für eine CDU-geführte Minderheitsregierung nach der Landtagswahl im September in Sachsen-Anhalt gezeigt.
«Es könnte sich aber eine CDU-Minderheitsregierung bilden und dann entscheidet das Parlament immer in der Sache», sagte Kubicki der «Magdeburger Volksstimme». Man werde als FDP in Sachsen-Anhalt weder einen Ministerpräsidenten wählen, der von der AfD komme, noch würde man sich an einer Regierung mit der Linken beteiligen.
Dabei schloss Kubicki auch nicht aus, bei Sachthemen zuzustimmen, wenn auch die AfD zustimme. «Ich mache doch meine Vorstellungen nicht davon abhängig, was die AfD sagt», betonte Kubicki. In den Kommunen gebe es mittlerweile viel mehr Pragmatismus. «Bei trivialen Fragen, die keinen politischen Inhalt haben, stimmt man auch gemeinsam.»
Die FDP lag in Sachsen-Anhalt zuletzt in Umfragen unter fünf Prozent und würde damit den Einzug in den Landtag verpassen.
Offene Fragen
- Wie wird die FDP auf Bundesebene auf Kubickis Aussagen reagieren?
- Welche Sachthemen könnten eine gemeinsame Zustimmung von FDP und AfD ermöglichen?
