Merz vs. Wüst: Was ist dran am Gerücht über einen Kanzlerwechsel? In Berlin wird spekuliert, ob NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst demnächst den Kanzler ablösen könnte. Friedrich Merz lässt hart dementieren. Und zeigt damit, wie nervös man im Kanzleramt ist.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sein Kabinett umgebildet, wobei Thorsten Frei Fraktionsvorsitzender und Nina Warken Kanzleramtschefin wird. US-Präsident Trump verhängt neue Zölle auf Importe aus 60 Ländern. Das Bundesverfassungsgericht kippt den pauschalen Aufnahmestopp für gefährdete Afghanen.
Die EU-Kommission kritisiert TikTok wegen unzureichender Schutzstandards für Minderjährige, die Cybermobbing und missbräuchliche Kontakte ermöglichen. Bei Bestätigung der vorläufigen Ermittlungsergebnisse drohen dem Unternehmen hohe Geldstrafen. Die Debatte über strengere Altersgrenzen für soziale Medien wird dadurch verstärkt.
Nach dem Auslaufen der Pauschalzölle verhängen die USA neue Abgaben, die für die EU vorerst besser ausfallen als erwartet. Gleichzeitig wird der Kabinettsumbau von Bundeskanzler Friedrich Merz nach dem Rücktritt von Jens Spahn als chaotisch beschrieben.
Nach juristischen Rückschlägen für die CHP gründeten Özgür Özel und 91 Abgeordnete die „Yeni Parti“ in der Türkei. Özel wurde zum Vorsitzenden gewählt. Die neue Partei wäre künftig die zweitstärkste Kraft im Parlament, hinter der AK-Partei.
Nach tödlichen Konfrontationen im Westjordanland mit sechs Toten kündigte Israels Premier Netanjahu den Ausbau von Siedlungsvorposten und die Legalisierung bestehender Siedlungen an. Der Vorfall nahe Havat Gilad führte zu unterschiedlichen Darstellungen der Ereignisse, bei denen Palästinenser und israelische Soldaten starben.
Es herrscht Unklarheit über den Verbleib von Patrick Schnieder als Verkehrsminister, nachdem Merz Kabinettsveränderungen ankündigte, aber Schnieders Entlassung nicht bestätigte. Ein vorgesehener Nachfolger soll abgesagt haben, was zu Unmut in der Fraktion führt. Weitere Personalien werden erwartet.
