NRW-Verkehrsminister fordert nationales Krisentreffen wegen Niedrigwasser

Die Binnenschifffahrt auf den großen Flüssen kämpft mit den Wasserständen. Angesichts der schwierigen Lage verlangt NRW-Verkehrsminister Krischer ein nationales Krisentreffen - und eine nationale Taskforce, welche die Transportlage verbessern helfen soll.

Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer von den Grünen will die Kräfte bündeln, um der notleidenden Binnenschifffahrt angesichts des dramatischen Niedrigwassers zu helfen. "Es sieht alles danach aus, dass sich die Lage für die Rhein-Schifffahrt verschärft. Auch an der Donau ist die Situation schwierig", sagte Krischer. "Wir brauchen kurzfristig eine nationale Taskforce für Maßnahmen, um die Transportlage zu verbessern."

Deshalb müsse die Niedrigwasser-Situation an den großen Flüssen Thema auf der Sonder-Verkehrsministerkonferenz sein, forderte Krischer. Eigentlich soll es bei der für Donnerstag geplanten Videoschalte um Bahn-Trassenpreise gehen.

"Mittelfristig müssen längst vereinbarte Projekte endlich auf den Weg gebracht werden", sagte Krischer. So müsse der Bund das Geld für den weiteren Ausbau der Fahrrinne zwischen Duisburg und Köln bereitstellen. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung könne den baureifen zweiten Abschnitt zwischen Krefeld und Düsseldorf nicht umsetzen, weil die Bundesregierung 2025 die Mittel dafür gestrichen habe.

Flüsse besser befahrbar machen

"Wir erwarten, dass der Bund die Mittel kurzfristig zur Verfügung stellt, damit gebaut und weiter geplant werden kann." Der Bund müsse seiner Verantwortung für die Bundeswasserstraße Rhein gerecht werden, sagte Krischer. Der Ausbau der Fahrrinne soll den Rhein auch bei Niedrigwasser besser schiffbar machen. Nach Angaben des Ministeriums sollen dafür unter anderem an einzelnen Stellen große Steine entfernt werden, die in die Fahrrinne ragen. Dadurch könnten Schiffe bei niedrigem Wasserstand mit größerer Ladung fahren, ohne auf Grund zu laufen.

Auf dem ersten Bauabschnitt zwischen Duisburg und Krefeld seien die Arbeiten bereits umgesetzt worden. Die Maßnahmen für den dritten Abschnitt zwischen Düsseldorf und Köln seien noch in Planung.