Polizei verteidigt Vorgehen bei AfD-Parteitag in Erfurt
Auf einen Blick
- Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) verteidigt die Polizeistrategie beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt und lobt die Deeskalation.
- Er wies Kritik von "Widersetzen" zurück und betonte die verfassungsrechtliche Pflicht zur Abhaltung des Parteitags sowie die Rechtswidrigkeit von Blockadeversuchen.
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Warum es wichtig ist
Thüringens Innenminister Georg Maier verteidigt die Polizeistrategie beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt und lobt die Deeskalation. Er wies Kritik von "Widersetzen" zurück und betonte die verfassungsrechtliche Pflicht zur Abhaltung des Parteitags.
Thüringens Innenminister Georg Maier, SPD, hat die Strategie der Polizei beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt verteidigt. «Das hat die Thüringer Polizei sehr gut gemacht. Die Deeskalation hat wirklich sehr gut funktioniert», sagte der SPD-Politiker in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2).
Maier wies demnach die Kritik des linken Bündnisses «Widersetzen» zurück: Der Bundesparteitag habe stattfinden müssen, weil das verfassungsrechtlich sogar eine Pflicht ist für Parteien. «Versuche, den Parteitag zu verhindern, durch Blockaden, sind rechtswidrig. Das ist ein Verstoß gegen das Versammlungsrecht, und das muss die Polizei verhindern». Insgesamt hatten sich nach Polizeiangaben 31.000 Menschen an Kundgebungen, Demonstrationen und Sitzblockaden beteiligt.
Offene Fragen
- Wie wird die Kritik von "Widersetzen" weiter verfolgt?
- Gibt es weitere rechtliche Konsequenzen für Blockadeversuche?
