Pekings Ringen um Einfluss auf Nordkorea

Manchmal ist vor allem das wichtig, was nicht gesagt wird. Nach dem Besuch Xi Jinpings in Pjöngjang Anfang Juni fehlte in den chinesischen Verlautbarungen jeder Verweis auf eine Denuklearisierung Nordkoreas. Dabei ist es durchaus so, dass die nukleare Aufrüstung des kleineren Nachbarn Peking Sorge bereitet, könnte sie doch zu nuklearen Bestrebungen in Japan und Südkorea führen und die ganze Region destabilisieren. Auf seiner vorherigen Reise nach Nordkorea 2019 hatte Xi das Thema noch angesprochen.

Aber inzwischen hat Nordkorea mit Russland einen großen Verbündeten neben China. Nicht nur in der Atomwaffenfrage stärkt Moskau Pjöngjang den Rücken – Kim Jong-uns nuklearen Kurs hatte es schon 2024 akzeptiert. Im Gegenzug für nordkoreanische Soldaten, Munition und Güter mit doppeltem Verwendungszweck, die im Krieg gegen die Ukraine zum Einsatz kommen, schickt Russland unter anderem technisches Wissen, Waffen und Lebensmittel an UN-Sanktionen vorbei in das abgeschottete Land. Nordkorea braucht sie, um sein Militär zu modernisieren und die Eliten des Regimes zu versorgen.

Peking muss nun um Einfluss ringen

Der monetäre Wert von Moskaus Lieferungen ist dabei Analysten zufolge gering. Die größeren Zugewinne macht Kim bei Status und Spielraum. Der große Bruder China war es gewohnt, die wichtigste wirtschaftliche Lebensader Nordkoreas und sein stärkster Schutz vor internationalen Sanktionen zu sein. Peking konnte das Überleben des Regimes stützen und sich gleichzeitig gegen unliebsame Vorhaben wie die Proliferation stellen. Nun muss Peking um seinen Einfluss auf Nordkorea ringen.

Neben Pekings Einknicken bei Pjöngjangs Atomwaffenprogramm ist das auch an der langen Liste von Bereichen zu sehen, in denen Xi die Zusammenarbeit vertiefen will: Handel, Wissenschaft und Technologie, Strafverfolgung, Militär und die Wiederaufnahme ziviler Flug- und Bahnverbindungen. In nordkoreanischen Stellungnahmen kommt nur ein Teil dessen vor: ein Zeichen, dass Nordkorea sich Zurückhaltung gegenüber China leisten kann.

Auch auf symbolischer Ebene ist zu sehen, wie Peking um Nordkorea wirbt. Der Besuch bei Kim war Xis erste Auslandsreise in diesem Jahr. Sie folgte zudem dicht auf die Besuche von Donald Trump und Wladimir Putin in Peking – eine Nähe, die Nordkorea aufwertet. Schon im vergangenen Jahr präsentierte sich Xi bei der Militärparade zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in einem Dreiergespann mit Putin und eben Kim.

Nordkoreas Bevölkerung trägt wohl die Kosten

Pjöngjang kann so zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Kriegs zwei große Mächte gegeneinander ausbalancieren und den Spielraum nutzen, um eigene Ziele zu erreichen. Als Nordkorea stark von China abhängig war, war es auch in einer schlechten Position, um Zugeständnisse auszuhandeln. Je mehr China und Russland nun um Einfluss über Nordkorea konkurrieren, desto stärker kann Kim sein internationales Umfeld mitgestalten – im Sinne seines Regimes und seines Machterhalts.

Kurzfristig dürfte Xis Schweigen über das Atomprogramm weit oben auf Kims Prioritätenliste gestanden haben. Pjöngjang hat das Überleben des Regimes sicherheitspolitisch wie rhetorisch zunehmend an seine Nuklearwaffen geknüpft. Die Entführung Nicolás Maduros und insbesondere der amerikanische Krieg gegen Iran dürften Pjöngjang in dieser Haltung bestärkt haben. Dass Teheran sein Atomprogramm für Zusicherungen eingeschränkt hatte, die sich rückwirkend als wertlos herausstellten, dürfte eine Lektion für Pjöngjang sein.

Während das Regime profitiert, scheint Nordkoreas Bevölkerung die Kosten der Allianz mit Russland zu bezahlen. Aus ihrer Mitte kommen die Soldaten, die für Russland kämpfen müssen, verletzt werden und fallen. Über Monate log Pjöngjang die Hinterbliebenen an: Auf den Totenscheinen stand, die Soldaten hätten ihr Leben bei Militärübungen verloren. Als der Einsatz nicht mehr zu leugnen war, ließ Kim ein Denkmal errichten. Familien von Gefallenen soll erlaubt worden sein, in die Hauptstadt ziehen – ein Privileg in Nordkorea. Alltagsgüter aus Russland scheinen dagegen der Elite vorbehalten zu sein.

Pjöngjangs gestärkte Position schwächt zugleich die Regeln der internationalen Ordnung, etwa das UN-Sanktionsregime gegen Nordkorea. Auch China wurde immer wieder vorgeworfen, die Sanktionen gegen Nordkorea zu ignorieren; Russland umgeht sie offen, wenn es etwa nordkoreanische Soldaten im Ukrainekrieg einsetzt. Die verstärkten Verflechtungen und gegenseitigen Hilfeleistungen zwischen den drei autoritären Staaten lassen nicht erwarten, dass sie sich bald wieder Einschränkungen durch internationale Vereinbarungen unterwerfen werden.

Ein Haken bleibt für Pjöngjang: Im Moment hängt sein Status an Russlands Krieg in der Ukraine. Sollte der zu einem Ende kommen (und Russland nirgendwo anders militärische Unterstützung brauchen), verliert Nordkorea das Fundament seiner neuen Position.