Trump droht erneut mit 100-Prozent-Zöllen wegen Digitalsteuer
En resumen
- US-Präsident Donald Trump hat erneut mit der Verhängung von 100-Prozent-Zöllen auf Waren aus Ländern gedroht, die eine Digitalsteuer auf amerikanische Unternehmen erheben.
- Diese Zölle sollen Handelsabkommen außer Kraft setzen.
- Zuvor hatte er bereits Frankreich mit Zöllen auf Wein und Champagner gedroht.
Resumen generado por IA
US-Präsident Donald Trump hat im Streit um eine Digitalsteuer für amerikanische Unternehmen erneut mit hohen Zöllen gedroht.
Gegen jedes Land, das eine solche Steuer erhebt, würden die USA unverzüglich einen Zollsatz von 100 Prozent auf alle in die Vereinigten Staaten von Amerika gelieferten Waren verhängen, teilte Trump am Freitag auf seiner Plattform Truth Social mit. „Dieser Zollsatz hat Vorrang vor allen mit dem betreffenden Land geschlossenen Handelsabkommen, unabhängig davon, ob diese bereits in Kraft getreten sind, unterzeichnet wurden oder nicht.“
Trump hat sich mehrfach gegen Bestrebungen gewehrt, US-Technologiekonzerne im Ausland zu besteuern oder zu regulieren. Bereits im vergangenen Jahr drohte er jedem Land, das entsprechende Maßnahmen ergreife, mit neuen Zöllen. In einem Beitrag vom vergangenen August hieß es, digitale Steuern und Regulierungsmaßnahmen seien „alle darauf ausgerichtet, der amerikanischen Technologie zu schaden oder sie zu diskriminieren“.
Zuletzt hatte er kurz vor dem G-7-Gipfel Mitte Juni dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit einem 100-Prozent-Zoll auf Wein und Champagner aus Frankreich gedroht, sollte Paris seine Digitalsteuer nicht zurücknehmen.
Auch in Deutschland wird immer wieder eine Abgabe für Internetriesen diskutiert. Die Besteuerung von Digitalkonzernen findet sich etwa als Ziel im Koalitionsvertrag. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hatte im vergangenen Jahr etwa für einen „Plattform-Soli“ plädiert und einen Abgabesatz von zehn Prozent vorgeschlagen. Kritiker wie der Wirtschaftsverband Bitkom warnen jedoch vor der Einführung einer Digitalsteuer.
