Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) gerät wegen wiederholter Treffen mit US-Milliardär Peter Thiel in die Kritik. Die Treffen fanden seit 2018 im Rahmen von Thiels "Dialog"-Netzwerk statt, auch während Spahns Amtszeit als Gesundheitsminister. Kritiker bemängeln Thiels Demokratieverständnis.
Jens Spahn besuchte fünfmal Veranstaltungen des Tech-Investors Peter Thiel. Die Unionsfraktion bestätigte die Besuche in den Jahren 2018, 2019, 2022, 2023 und 2024. Spahn zahlte Teilnahmegebühren selbst. Weitere Themen: Nord-Stream-Pipelines, Hanns-Seidel-Stiftung, Linke und Stalinismus, Sozialbetrug, Deutsche Welle, CDU-Hass-Video, Gesundheitsreform, Angriff auf AfD-Abgeordneten.
CDU-Politiker Jens Spahn hat an Veranstaltungen des umstrittenen US-Milliardärs Peter Thiel teilgenommen. Die Treffen fanden zwischen 2018 und 2024 in verschiedenen europäischen Ländern statt. Spahn traf Thiel bei diesen Veranstaltungen nicht.
Jens Spahn besuchte fünfmal Veranstaltungen des Tech-Investors Peter Thiel. Die Linke will einen Antrag gegen Stalinismus beschließen. Ein Stromausfall in Reutlingen wird auf Sabotage zurückgeführt. Innenminister wollen Sozialbetrug stärker bekämpfen. Die Deutsche Welle sieht ihre Zukunftsfähigkeit durch Etatkürzungen gefährdet.
CDU-Politiker Jens Spahn hat die Teilnahme an Treffen des Netzwerks »Dialog« von Peter Thiel bestätigt. Die Veranstaltungen fanden seit 2018 in verschiedenen europäischen Ländern statt. Die Agenda der Treffen umfasste kontroverse Themen.
Der CDU-Politiker Jens Spahn hat die Teilnahme an mehreren Treffen des von Peter Thiel gegründeten "Dialog"-Netzwerks bestätigt. Die exklusiven Veranstaltungen, die seit 2006 stattfinden, bringen Regierungsvertreter und Führungskräfte aus dem Silicon Valley zusammen, um über Themen wie KI und die nahe Zukunft zu diskutieren.
Unionsfraktionschef Jens Spahn reiste nach China, um faire Handelsregeln zu fordern. Er kritisierte Chinas Industriepolitik, Überkapazitäten und Subventionen, die zum Verlust von Arbeitsplätzen in Deutschland führen. Spahn mahnte eine stärkere europäische Reaktion auf unfaire Handelspraktiken an.
CDU-Fraktionschef Jens Spahn drängt die SPD zur Umsetzung der vereinbarten Arbeitszeit-Reform. Er betont die Notwendigkeit von mehr Flexibilität für die Wirtschaft und fordert einen "Aufschwung-Schwur" der Koalition.
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), ist offen für Pilotprojekte zum legalen Cannabisverkauf unter strengen Auflagen. Er betont die Notwendigkeit, die Realität des Konsums anzuerkennen und den Missbrauch von Medizinal-Cannabis zu verhindern.
CDU leader Jens Spahn questions the planned Bafög increase due to Germany's tight budget, suggesting savings are needed. The German National Association for Student Affairs criticizes this, warning of damage to Germany's competitiveness.
Germany's coalition government is facing funding issues, leading to planned cuts in parental leave benefits (Elterngeld) despite earlier promises to increase student housing allowances (Bafög). The coalition agreement included a "financing reservation" clause, allowing for such adjustments.
Jens Spahn (CDU) signalisiert, dass die geplante BAföG-Reform aufgrund der schwachen Wirtschaftsmeldungen in Deutschland in Frage steht, da der Staat immer weniger Geld ausgeben kann.
Unionsfraktionschef Jens Spahn stimmt einer Aussetzung der für dieses Jahr geplanten Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete zu. Auch SPD, Grüne und Linke fordern dies angesichts der Belastungen für Bürger durch Sparmaßnahmen.
Unionsfraktionschef Jens Spahn will die Steuerreform mit einer ungewöhnlichen Maßnahme finanzieren. Unterdessen rügt Ex-Kanzleramtschef Peter Altmaier die Koalition öffentlich.
Unionsfraktionschef Jens Spahn will die Steuerreform mit einer ungewöhnlichen Maßnahme finanzieren. Unterdessen rügt Ex-Kanzleramtschef Peter Altmaier die Koalition öffentlich.
Immer wieder wird behauptet, Jens Spahn bereite die Annäherung der Union an die AfD vor. Der Unionsfraktionschef hat diesen Vorwurf nun in einem Interview zurückgewiesen. Mit bemerkenswerter Wortwahl.
Jens Spahn ist der neue starke Mann in der Union. Im Umfeld des Kanzlers rätselt man, wie der wiedergewählte Fraktionschef seine Macht einsetzen wird. Ein Verdacht macht bereits die Runde.
Die Amtszeit des Unionsfraktionschefs Spahn begann holprig. Es gab Kritik an seiner Führung und seine Maskendeals wirken bis heute nach. Aber Spahn bleibt - und will wohl noch weiter nach oben. Von Philip Kuntschner.
Es wurde bereits über Jens Spahns Ablösung als Unionsfraktionschef spekuliert. Doch diese Zeit ist mit seiner Wiederwahl vorbei. Was heißt das für Friedrich Merz?
Zwischenzeitlich galt sein Job als gefährdet, doch nun ist Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender bestätigt worden. Sein Wahlergebnis in der Unionsfraktion im Bundestag verschlechterte sich allerdings.
Aufatmen bei Jens Spahn: Er bleibt Vorsitzender der Bundestagsfraktion von CDU und CSU. Sein Wahlergebnis ist schlechter als vor einem Jahr, angesichts der Lage der Koalition aber passabel.
