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Ceuta entlarvt den Hype um die neue EU-Asylreform

L'essentiel

Ceuta zeigt die Dysfunktionalität der EU-Asylreform Geas: Nach einem Massenansturm von Migranten auf die spanische Exklave kritisierten Politiker und Experten das System, obwohl die meisten Ankommenden keine Asylanträge stellten.
Die Reform hängt von Kapazitäten, Abschiebekooperationen mit Marokko und dem politischen Willen der Mitgliedstaaten ab.

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Im Juni trat die größte europäische Asylreform seit 30 Jahren in Kraft, das Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas). Zehntausende Migranten stürmten am vergangenen Donnerstag die spanische Exklave Ceuta, was zu Kritik an der Reform führte.

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Ceuta zerlegt gerade den Brüsseler Hype um die neue EU-Asylreform. Noch im Juni wurde Geas als große Migrationswende gefeiert, doch nach dem Massenansturm auf die spanische Exklave prasselte sofort Kritik auf das System ein – obwohl die meisten Ankommenden gar keinen Asylantrag stellten und damit formal nicht im Geas-Workflow landeten, sondern eher als ökonomische Migranten unterwegs waren. Der Text zeigt dann im Reality-Check: Hätten die Menschen Asyl beantragt, hätte Spanien entweder rechtswidrige Pushbacks gefahren, wie Kritiker seit Jahren monieren, oder die neuen Schnellverfahren samt Krisen- und Solidaritätsmechanismus aktiviert, was Ceuta infrastrukturell allerdings ziemlich sicher gesprengt hätte. Auf dem Papier ist das System also nicht komplett broken, in der Praxis aber hängt alles an Kapazitäten, Abschiebekooperationen mit Marokko und vor allem am politischen Willen der Mitgliedstaaten, deren innenpolitische Reflexe den Solidaritätsgedanken regelmäßig aus dem Off sabotieren. Besonders pikant ist dabei der Spin aus Italien: Meloni kritisiert Spaniens Kurs lautstark, während ausgerechnet Rom laut EU-Kommission schon jetzt bei der Umsetzung der neuen Geas-Regeln negativ auffällt – ein klassischer Fall von viel Sendebewusstsein, wenig Compliance.

Noch Mitte Juni herrschte in Brüssel recht gute Stimmung. Damals trat nach langer Vorbereitungszeit die größte europäische Asylreform seit 30 Jahren in Kraft – das Gemeinsame Europäische Asylsystem, genannt Geas. »Die europäische Migrationswende ist im vollen Gange, und die Geas-Reform ist ein wichtiger Teil davon«, lobte Magnus Brunner, EU-Kommissar für Migration, im Gespräch mit der ZEIT.

Heute, nur sieben Wochen später, ist die Stimmung deutlich verhaltener. Nachdem am vergangenen Donnerstag unerwartet Zehntausende Migranten die spanische Exklave Ceuta stürmten, wird von vielen Seiten Kritik an der Reform laut – auch in Deutschland. »In Ceuta zeigt sich, wie dysfunktional das Asylsystem ist«, sagte etwa Detlef Seif, Migrationsexperte der Unionsfraktion, der Welt.