China verhängt Exportkontrollen gegen US-Firmen

Neben seltenen Erden drosselt China seine Ausfuhren an den amerikanischen Verteidigungssektor. Behörden dürfen außerdem bei bestimmten US-Firmen nicht mehr bestellen. Peking reagiert damit auf eine "unerhörte" Einstufung eigener Unternehmen.

China hat Exportkontrollen gegen zehn US-Unternehmen aus den Bereichen Verteidigung und seltene Erden verhängt. Das chinesische Handelsministerium erklärte, es handle sich um eine Antwort auf die "unerhörte" Einstufung einer Reihe von chinesischen Unternehmen als Unterstützer des chinesischen Militärs durch die USA. Die Maßnahme diene auch dazu, die "nationale Sicherheit" zu schützen.

Zu den US-Unternehmen, gegen die China Exportkontrollen verhängte, gehören unter anderem die im Verteidigungssektor tätigen Firmen Aveox und Oshkosh Defense. Betroffen sind auch MP Materials und USA Rare Earth, die seltene Erden produzieren. Chinesische Exporteure dürfen diesen Unternehmen keine Güter mit doppeltem Verwendungszweck liefern - also Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können.

Das chinesische Finanzministerium erklärte derweil, chinesische Behörden im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens dürften keine Produkte von 46 US-Konzernen kaufen, darunter von den Rüstungsunternehmen Lockheed Martin und Raytheon und der Verteidigungssparte des Flugzeugbauers Boeing. Unternehmen mit US-Investitionen in China sind von der Maßnahme ausgenommen.

Das US-Verteidigungsministerium hatte vor zwei Wochen Unternehmen wie den Online-Händler Alibaba, den Internetkonzern Baidu und den Autobauer BYD als Unterstützer des chinesischen Militärs eingestuft. Auch wenn die Listung für viele der Unternehmen kaum unmittelbare rechtliche Konsequenzen hat, wird sie als Schritt gewertet, der weiteren Strafmaßnahmen vorausgehen könnten. Peking übte umgehend scharfe Kritik an der US-Liste und drohte Vergeltung an.

Nach seinem erneuten Amtsantritt Anfang 2025 hatte US-Präsident Donald Trump durch Sonderzölle einen erbitterten Handelskrieg mit China entfacht. Im Oktober vereinbarten beide Seiten dann eine vorläufige Pause in dem Zwist. Mitte Mai reiste Trump zu einem Staatsbesuch nach Peking. Chinas Präsident Xi Jinping plant für den Herbst einen Gegenbesuch in Washington. Die Beziehungen bleiben aber angespannt.