IStGH-Mitgliedstaaten stimmen für Abberufung von Karim Khan als Chefankläger
Dem britischen Juristen werden schweres Fehlverhalten und eine schwere Verletzung seiner Amtspflichten vorgeworfen.
L'essentiel
- Die Mitgliedstaaten des IStGH haben Karim Khan in geheimer Abstimmung abberufen.
- Ihm werden sexuelles Fehlverhalten, Machtmissbrauch und schwere Pflichtverletzungen vorgeworfen.
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Pourquoi c'est important
Karim Khan war seit 2021 Chefankläger des IStGH. Der Fall belastet das Gericht seit etwa zwei Jahren und hat dessen internationales Ansehen beeinträchtigt.
Die Mitgliedstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) haben Karim Khan in einer Sondersitzung in New York als Chefankläger abberufen. Nach Angaben aus der geheimen Abstimmung votierten 82 der 125 Mitgliedstaaten für seine Absetzung.
Die Delegierten warfen Khan »schweres Fehlverhalten sowie eine schwerwiegende Verletzung seiner Amtspflichten« vor. Die Affäre belastet das Gericht mit Sitz in Den Haag seit zwei Jahren und hat seinem internationalen Ansehen geschadet.
Khan war seit 2021 Chefankläger des IStGH. Er hatte unter anderem einen Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu wegen mutmaßlicher Verbrechen im Gazakrieg beantragt. Im Juni wurde er suspendiert.
Eine Mitarbeiterin beschuldigt Khan sexueller Übergriffe und des Machtmissbrauchs. Sie sagte in einem CNN-Interview, Khan habe sie gegen ihren Willen begrapscht. In ihrer Schilderung ging es unter anderem um einen Vorfall in Kolumbien.
Dort soll Khan in ihr Hotelzimmer gekommen sein. Während sie vorgab zu schlafen, habe er sie an intimen Stellen berührt, anschließend seine Hand in ihre Leggings geschoben und ihr seine Zunge ins Ohr gesteckt, sagte die Frau.
Ein Gutachten von drei Richtern stellte jedoch Mängel bei der Uno-Untersuchung fest. Nach Angaben von Khans Anwälten kam das Gremium zu dem Ergebnis, dass »kein Fehlverhalten oder eine Pflichtverletzung« nachgewiesen worden sei.
Die Vertreter im Präsidium der Vertragsstaatenkonferenz entschieden dennoch, Khan zu suspendieren.
À surveiller
Perspective IA — des possibilités, pas des certitudes
Der IStGH wird die Führung der Anklagebehörde neu organisieren oder eine Nachfolgeregelung treffen.
Très probable · En quelques jours
Es wird weitere Berichterstattung zu den Vorwürfen und zur internen Aufarbeitung geben.
Très probable · En quelques semaines
Questions ouvertes
- Wie wird der IStGH die vakante Position des Chefanklägers dauerhaft besetzen?
- Welche Folgen hat die Abberufung für laufende Verfahren und interne Untersuchungen?
- Wie reagieren die Staaten, die Khans Absetzung unterstützt oder abgelehnt haben?
