Merz muss neuen Verkehrsminister suchen, Güntzler sagt ab

Bundeskanzler Friedrich Merz muss einen anderen Nachfolger für den offenbar scheidenden Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) suchen. Der bisherige Kandidat für dessen Nachfolge, der CDU-Politiker Fritz Güntzler, hat nach Informationen der ZEIT aus Regierungskreisen abgesagt. Demnach soll er das mit mangelnder Erfahrung im Verkehrsbereich begründet haben. Der Finanzpolitiker Güntzler ist seit 2013 Bundestagsabgeordneter und seit 2014 stellvertretender CDU-Landeschef Niedersachsens.

Zuvor hatten CDU-Kreise der ZEIT bestätigt, dass im Zuge der aktuellen Kabinettsumbildung Schnieder sein Amt als Chef des Verkehrsressorts verlieren werde. Als Erstes hatten die Nachrichtenagentur dpa, die Bild-Zeitung und Table.Briefings darüber berichtet.

Auch Schnieder hatte intern angekündigt, er wisse vom baldigen Verlust seines Amts. In einer am Freitagmorgen abgeschickten SMS des Ministers an die Verkehrspolitiker der Unionsfraktion, die der ZEIT vorliegt, schrieb Schnieder: »Der Bundeskanzler hat mir gestern am späten Nachmittag mitgeteilt, dass er mich als Verkehrsminister entlassen wird. Heute Morgen um 9.00 Uhr wird er dies u.a. in einer Pressekonferenz öffentlich machen.«

In der Pressekonferenz am heutigen Freitagmorgen äußerte sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allerdings nicht zu der Personalie. Der Kanzler bestätigte lediglich den zuvor bekannt gewordenen Wechsel der Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an die Spitze des Kanzleramts, wo sie Thorsten Frei (CDU) nachfolgt, der nach dem Rücktritt von Jens Spahn (CDU) Chef der Unionsfraktion wird. Warkens Posten übernimmt der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann.

Wer dessen Parteiposten übernimmt, ist derzeit noch offen. Linnemanns Nachfolgerin oder Nachfolger dürfte sich gleich nach der Übernahme des Amts auf schwierige Monate einstellen müssen: Als Generalsekretärin oder -sekretär wäre er oder sie zuständig für die Wahlkämpfe der CDU. Bei den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern drohen der Partei allerdings Niederlagen.

Merz verkündet Wechsel in Kanzleramt und Ministerien

Zu weiteren möglichen Ministerwechseln äußerte Merz sich nicht – kündigte aber an, es werde »weitere Veränderungen« im Kabinett geben, die er zu späterer Zeit bekannt geben wolle. Neben den Wechseln an der Spitze der Ministerien, der Fraktion und des Kanzleramts verkündete Merz auch den Wechsel des bisherigen Digitalstaatssekretärs Philipp Amthor (CDU) in die Regierungszentrale. Amthor soll als künftiger Bund-Länder-Beauftragter auch für die Staatsmodernisierung zuständig sein.

Nach ZEIT-Informationen soll anstelle Amthors der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilder (CDU), ins Digitalministerium gehen. Seinen Fraktionsposten übernimmt demnach der CDU-Abgeordnete Günter Krings, derzeit Chef der NRW-Landesgruppe in der Unionsfraktion.