Thüringer BSW-Fraktion berät über Bundesvorgabe zu Ministerpräsident Voigt
Bundesvorstand fordert Entzug der Unterstützung für CDU-Regierungschef nach Doktortitel-Entzug
L'essentiel
- Die Thüringer BSW-Fraktion berät über die Forderung des Bundesvorstands, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die Unterstützung zu entziehen.
- Auslöser ist die Aberkennung von Voigts Doktortitel durch die TU Chemnitz.
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Pourquoi c'est important
Der Konflikt zwischen dem BSW-Bundesvorstand und dem Landesverband Thüringen eskaliert wegen der Regierungsbeteiligung in der Brombeer-Koalition und dem Entzug des Doktortitels von Ministerpräsident Mario Voigt.
Erfurt. Die Thüringer BSW-Fraktion will sich am Montag in einer Sitzung mit der Aufforderung des BSW-Bundesvorstands beschäftigen, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die Unterstützung zu entziehen. Das kündigte der parlamentarische Geschäftsführer der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Wogawa, auf Nachfrage an. „Für mich persönlich als Abgeordneter ist diese Aufforderung gegenstandslos“, sagte Wogawa.
Das sei seine persönliche Haltung, in der Fraktion sei das bisher nicht abgestimmt. Als Abgeordneter sei er an diese Weisung des Parteivorstands nicht gebunden, betonte er.
Zuvor hatte der BSW-Bundesvorstand in einem Beschluss den Thüringer Landesverband aufgefordert, Voigt die Unterstützung zu entziehen. Der Beschluss liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Parteigründerin Sahra Wagenknecht und die Parteispitze liegen seit längerem mit dem BSW-Landesverband Thüringen über Kreuz. Dieser regiert in der sogenannten Brombeer-Koalition mit CDU und SPD, was der Bundesspitze missfällt. Jetzt eskaliert der Konflikt.
Die Rücktrittsforderung an Voigt wird in dem Vorstandsbeschluss damit begründet, dass die TU Chemnitz dem CDU-Politiker den Doktortitel aberkannt hat. Ihm wird vorgehalten, unsauber gearbeitet zu haben. Voigts Widerspruch dagegen wurde zurückgewiesen, nun will der Ministerpräsident gegen diese Entscheidung klagen. Das Thüringer BSW will keinen Koalitionsbruch.
À surveiller
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Beratung der BSW-Fraktion über die Bundesvorgabe am Montag
Très probable · En quelques jours
Questions ouvertes
- Wie entscheidet die BSW-Fraktion in der Sitzung am Montag?
- Klagt Mario Voigt erfolgreich gegen den Entzug des Doktortitels?
