Unternehmerinitiative fordert rasche Strukturwandel-Reformen
L'essentiel
- Die Unternehmerinitiative Oberlausitz fordert von der Bundesregierung rasche Reformen für den Strukturwandel in der Region.
- Sie betont die Notwendigkeit einer besseren Verkehrsanbindung und 10.000 Ersatzarbeitsplätze nach dem Kohleausstieg.
- Zudem wird eine Aufstockung der Regionalförderung gefordert.
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Die Unternehmerinitiative Oberlausitz hat bei einem Gespräch im Bundeskanzleramt rasche Reformen angemahnt.
«Strukturwandel gelingt nicht im Schneckentempo», sagte der CDU-Politiker Marko Schiemann, der als Sprecher der Initiative fungiert, nach dem Treffen mit dem Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit, Michael Meister (CDU). Man habe in dem Gespräch klargemacht, dass die Oberlausitz keine tröstenden Worte, sondern konkrete Rahmenbedingungen benötige. Der Strukturwandel stehe und falle mit der Infrastruktur und guten Bedingungen.
Verkehrsanbindung entscheidend für Jobs in der Region
«Ob der sechsspurige Ausbau der A4 oder die längst überfällige Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden – Görlitz, der Anschluss der Oberlausitz an die moderne Verkehrsinfrastruktur entscheidet über die Zukunft von tausenden Arbeitsplätzen», teilte die Initiative mit. «Wenn Betriebsstandorte vom elektrifizierten Schienennetz abgeschnitten bleiben und gleichzeitig die Energiepreise die Wettbewerbsfähigkeit auffressen, wird der Strukturwandel ausgebremst, bevor er richtig Fahrt aufnimmt.» Das sei nicht hinnehmbar.
Oberlausitz braucht durch Kohleausstieg 10.000 Ersatzarbeitsplätze
«Die Forderung bleibt, wir brauchen 10.000 Ersatzarbeitsplätze in der Industrie, damit die jungen Leute in der Oberlausitz eine Perspektive finden. Wir brauchen mehr Impulse für Investitionen», erklärte Schiemann. Die Unternehmen brauchten bessere Möglichkeiten, diese Arbeitsplätze zu schaffen.
Zugleich habe man mit Nachdruck auf Änderungen des künftigen EU-Haushalts gedrungen, hieß es weiter. Der sei das wichtigste Investitionswerkzeug für den sächsischen Aufholprozess und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. «Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, alles dafür zu tun, dass die Regionalförderung um 100 Milliarden aufgestockt wird.» Die Regionalförderung sei für die Unternehmen die einzige Chance, etwas für die Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu tun.
Klare Botschaft an die Bundespolitik
«Die Botschaft an die Bundespolitik ist unmissverständlich: Wer den Ausstieg aus der Kohle will, muss jetzt die Schienen und Straßen für die Wirtschaft von morgen legen. Wir werden unsere Bemühungen fortsetzen und das Gespräch mit der Bundesregierung weiterführen», so Schiemann.
Die Oberlausitzer Unternehmerinitiative entstand 2010. Ihr gehören circa 30 Unternehmen unterschiedlicher Branchen und Größen an. Sie will einen Beitrag für eine gute wirtschaftliche Entwicklung der Oberlausitz leisten. Mit Blick auf den Kohleausstieg hat die Initiative mehr als 30 Vorschläge eingebracht.
