Ausreisepflichtige

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Bund ebnet Weg für mehr Abschiebungen nach Afghanistan

Das hessische Innenministerium hat bekannt gegeben, dass der Bund den Weg für erweiterte Abschiebungen nach Afghanistan geebnet hat, wobei die Bundespolizei Einschränkungen bei der Identifizierung afghanischer Staatsangehöriger aufgehoben hat. Die Zusammenarbeit mit der Taliban-Regierung zur Klärung von Identitäten und Ausstellung von Reisedokumenten stößt auf Kritik von Menschenrechtsorganisationen und Oppositionspolitikern.

Die Zeit

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Hessen: Regelhafte Abschiebungen nach Afghanistan künftig möglich

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Politique·il y a 14 heuresRésumé IA

Hessen: Regelhafte Abschiebungen nach Afghanistan künftig möglich

Hessen kündigt an, dass regelhafte Abschiebungen von Ausreisepflichtigen nach Afghanistan künftig möglich sind, nachdem die Bundespolizei Einschränkungen aufgehoben hat. Dies betrifft Straftäter, Gefährder und unter bestimmten Kriterien auch andere Personen, was auf Kritik stößt.

Handelsblatt

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Abschiebehaft in Deutschland: Rechtswidrige Inhaftierungen trotz politischer Forderungen

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Politique·02/06/2026Résumé IA

Abschiebehaft in Deutschland: Rechtswidrige Inhaftierungen trotz politischer Forderungen

In Deutschland scheitern sechs von zehn Abschiebungen, oft weil Betroffene untertauchen. Politiker fordern mehr Abschiebehaft, doch die Kapazitäten sind begrenzt und viele Menschen sitzen rechtswidrig in Haft. Die Abschaffung des Pflichtanwalts verschärft die Problematik.

Die Zeit

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EU agrees on new rules to speed up deportations

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Politique·02/06/2026Résumé IA

EU agrees on new rules to speed up deportations

The EU has agreed on new rules to accelerate the return of people without the right to stay in the EU. The reform aims to harmonize asylum rules, increase deportations, and potentially establish deportation centers in third countries.

Die Zeit

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