In Niedersachsen werden AfD-Kandidaten wiederholt von Kommunalwahlen ausgeschlossen, oft wegen angeblicher mangelnder Verfassungstreue. Die Rechtmäßigkeit dieser Praxis ist jedoch umstritten, was möglicherweise zu Wahlwiederholungen führen könnte.
Die Kommunalwahlen in Hessen brachten bemerkenswerte Ergebnisse, darunter eine absolute Mehrheit für die FWG in Weilrod und starke FDP-Ergebnisse in Steinbach. Die Rolle des politischen Personals, insbesondere von Bürgermeistern, beeinflusst Wahlergebnisse maßgeblich, während größere Städte wie Frankfurt eine hohe Zersplitterung aufweisen.
Die KPÖ hat bei den Kommunalwahlen in Graz ihren Sieg von 2021 mit 35,6% der Stimmen erweitert. Die FPÖ erreichte nur den vierten Platz. Die Regierungskoalition aus Kommunisten, Grünen und Sozialdemokraten ist nun ungesichert.
Die CDU Niedersachsen hat auf einem Parteitag in Vechta die Kommunalwahlen am 13. September als Ziel ausgegeben. "Wir wollen wieder stärkste Kraft in Niedersachsen werden", sagte Landesvorsitzender Sebastian Lechner. Ein Leitantrag sieht unter anderem die Erstattung der Grunderwerbsteuer für Familien beim Eigenheimerwerb und den Ausbau der Videoüberwachung vor.
Die Partei von Präsident Lee Jae-myung hat bei den südkoreanischen Kommunalwahlen einen deutlichen Sieg errungen und 12 von 16 wichtigen Ämtern gewonnen. Nur in Seoul konnte sich die konservative Volksmachtpartei behaupten. Der Sieg stärkt Lees Position und seine pragmatische Politik.
Das rechte Regierungsbündnis von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gewinnt Kommunalwahlen in Italien, darunter die Bürgermeisterwahl in Venedig
Italiens rechte Regierungspartei unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat bei Kommunalwahlen einen bedeutenden Erfolg erzielt. In Venedig verteidigte das Mitte-Rechts-Lager die Kontrolle über die Bürgermeisterwahl, was als wichtiger Stimmungstest für die Regierung gilt.
Die Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien gelten als wichtiger Stimmungstest. Nun muss die regierende Labour-Partei herbe Verluste einstecken. Die Debatte über die Zukunft von Premier Starmer dürfte das weiter befeuern.
Labour zittert bei den Kommunalwahlen, was wird aus Keir Starmer? US-Außenminister Rubio reist nach Rom. Und: Angst vor dem Hantavirus. Das ist die Lage am Freitagmorgen.
Die Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien gelten als wichtiger Stimmungstest. Nun muss die regierende Labour-Partei herbe Verluste einstecken. Die Debatte über die Zukunft von Premier Starmer dürfte das weiter befeuern.
Labour zittert bei den Kommunalwahlen, was wird aus Keir Starmer? US-Außenminister Rubio reist nach Rom. Und: Angst vor dem Hantavirus. Das ist die Lage am Freitagmorgen.
Der britische Premierminister Keir Starmer sieht sich mit einer politischen Krise konfrontiert, die durch Skandale und Entlassungen geprägt ist. Kurz vor den Kommunalwahlen wächst die Kritik an seiner Regierungsführung.
