Arbeitszeitgesetz-Entwurf von Ministerin Bas sorgt für heftige Reaktionen
Quick Look
- Der Entwurf zum Arbeitszeitengesetz von Arbeitsministerin Bärbel Bas löst heftige Reaktionen aus.
- Er sieht mehr Flexibilität bei Arbeitszeiten vor, knüpft diese aber an Tarifverträge und fordert eine flächendeckende Erfassung der Arbeitszeiten durch Arbeitgeber.
AI-generated summary
Why It Matters
Der Entwurf zum Arbeitszeitengesetz von Ministerin Bärbel Bas hat heftige Reaktionen ausgelöst und wird mit dem Gebäudeenergiegesetz von Robert Habeck verglichen. Manche sehen darin einen Imageschaden für die Ampelkoalition.
Hat das Bas-Papier schon Heizungsgesetz-Niveau? Der Entwurf zum Arbeitszeitengesetz aus dem Haus der Arbeitsministerin Bärbel Bas hat heftige Reaktionen ausgelöst.
Manche in Berlin fühlen sich an Robert Habecks Gebäudeenergiegesetz erinnert, das einst Öffentlichkeit und Koalitionspartner gleichermaßen verstörte. Selbst der damalige Kanzler Olaf Scholz sah darin einen Imageschaden für die Ampelkoalition, vom dem sie sich nie wieder erholen sollte.
Bas' Entwurf sieht zwar mehr Flexibilität bei den Arbeitszeiten vor — zunächst also ganz im Sinne vieler Arbeitgeber. Allerdings knüpft er diese Flexibilisierung an Tarifverträge und damit faktisch an die Zustimmung der Gewerkschaften. Eine Arbeitszeit von mehr als acht Stunden am Tag wäre demnach nur im Rahmen von Tarifverträgen möglich. Außerdem sollen die Arbeitgeber die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter flächendeckend erfassen.
Open Questions
- Wie werden Gewerkschaften reagieren?
- Welche konkreten Auswirkungen hat die Erfassungspflicht?
- Wann tritt das Gesetz in Kraft?
