Bundesregierung will Abschiebungen nach Afghanistan ausweiten
Quick Look
- Die Bundesregierung plant, Abschiebungen nach Afghanistan deutlich auszuweiten.
- Künftig sollen drei Charterflüge pro Monat möglich sein, zusätzlich zu Einzelrückführungen.
- Dies basiert auf Gesprächen mit den Taliban auf technischer Ebene.
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Why It Matters
Die Bundesregierung plant eine deutliche Ausweitung von Abschiebungen nach Afghanistan, was auf Gesprächen mit den Taliban auf technischer Ebene basiert. Zuvor wurden bereits 32 Straftäter abgeschoben.
Drei Charterflüge pro Monat – die Bundesregierung will Abschiebungen nach Afghanistan stark ausweiten.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will Abschiebungen nach Afghanistan erheblich ausweiten. „Künftig sind drei Charterflüge pro Monat möglich“, sagte eine Sprecherin des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Zusätzlich sind Einzelrückführungen über Linienflüge jederzeit möglich.“ Zuvor hatte die „Bild am Sonntag“ darüber berichtet.
„Technische Gespräche“ mit den Taliban
Grundlage der Ausweitung sind der Sprecherin zufolge Gespräche zwischen Vertretern des Innenministeriums und den in Afghanistan herrschenden islamistischen Taliban. Die Bundesregierung erkennt die Taliban nicht als legitime Regierung Afghanistans an, weshalb von Gesprächen „auf technischer Ebene“ die Rede ist.
Erst vor kurzem hat Deutschland 32 Afghanen per Charterflug in ihr Herkunftsland abgeschoben. Unter den ausgewiesenen Männern waren Straftäter, die unter anderem wegen Vergewaltigung, Tötungsdelikten, sexuellen Missbrauchs von Kindern, Drogenhandels und räuberischer Erpressung verurteilt worden waren.
„Wer unseren Schutz missbraucht und hier schwere Straftaten begeht, muss seine Perspektive in seinem Heimatland suchen“, sagte Dobrindt der „Bild am Sonntag“. „Unsere Gesellschaft hat ein legitimes Interesse daran, dass Straftäter unser Land verlassen.“
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Die Bundesregierung wird die Anzahl der Charterflüge nach Afghanistan wie angekündigt umsetzen.
Likely · Within months
Open Questions
- Wie werden die Taliban auf die Ausweitung der Abschiebungen reagieren?
- Welche weiteren Straftaten werden als Grund für Abschiebungen angeführt?
