Chefin der Arbeitsagentur hält Beitragserhöhung für möglich

Nürnberg. Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hält wegen des Milliardendefizits ihrer Behörde einen höheren Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung für möglich.

Für den Haushalt der BA sehe sie aktuell drei Optionen: ein Darlehen des Bundes, inklusive eines möglichen Darlehenserlasses, einen Zuschuss des Bundes und eine Beitragserhöhung, sagte Nahles in Lauf bei Nürnberg. „All diese Optionen sind im Lösungsraum drin“, sagte sie.

Das Defizit der Bundesagentur fällt in diesem Jahr mit geschätzten acht Milliarden Euro doppelt so hoch aus wie noch im vergangenen Herbst veranschlagt. Hinzu kommen mindestens 1,4 Milliarden Euro an Defizit, das noch aus dem Vorjahr stammt. Insgesamt könnte das Minus damit bei zehn Milliarden liegen.

Eine Beitragserhöhung um 0,1 Prozentpunkte würde nach Angaben von Nahles Mehreinnahmen für die Bundesagentur in Höhe von 1,6 Milliarden Euro pro Jahr bedeuten. Derzeit liegt der Beitragssatz bei 2,6 Prozent. Eine genauere Angabe zur möglichen Erhöhung machte Nahles nicht.

Im Haushalt der Bundesagentur sind die Einnahmen insgesamt stabil. „Auf der Einnahmenseite sieht es eigentlich gut aus, das erklärt unser Defizit nicht“, sagte Nahles. Vielmehr seien die Ausgaben für das Arbeitslosengeld drastisch gestiegen. 2025 standen Einnahmen von knapp 48 Milliarden Euro Ausgaben von 52 Milliarden gegenüber. Ein Jahr zuvor war das Verhältnis noch nahezu ausgeglichen gewesen.