China droht EU mit Gegenmaßnahmen wegen Ceconomy-Untersuchung
Peking verbietet Unterstützung bei EU-Auskunftsersuchen im Rahmen der Prüfung der geplanten Übernahme von Media-Markt-Saturn-Mutter Ceconomy durch JD.com.
Quick Look
- China droht der EU mit Vergeltung im Zuge der Untersuchung zur geplanten Übernahme der Ceconomy-Gruppe durch JD.com.
- Peking untersagt zudem die Kooperation mit EU-Auskunftsersuchen und kritisiert die Informationsanforderungen der Kommission als überzogen.
AI-generated summary
Why It Matters
Die EU-Kommission prüft seit Mai, ob JD.com durch chinesische Subventionen unfaire Wettbewerbsvorteile bei der geplanten Übernahme von Ceconomy erlangt hat.
Düsseldorf, Shenzhen. China hat der Europäischen Union wegen ihrer Untersuchung zur geplanten Übernahme der Media-Markt-Saturn-Mutter Ceconomy durch den chinesischen Onlinehändler JD.com mit Gegenmaßnahmen gedroht. Sollte die EU an ihrem Vorgehen festhalten, werde Peking entschlossen reagieren, teilte das chinesische Justizministerium mit.
Zugleich verbot Peking Organisationen und Einzelpersonen, die EU bei bestimmten Auskunftsersuchen in China zu unterstützen. Das Justizministerium warf Brüssel vor, umfangreiche und unnötige Informationen aus China verlangt zu haben.
Die EU-Kommission prüft die geplante Übernahme seit Mai genauer. Sie untersucht, ob JD.com Subventionen aus China erhalten hat, die den Wettbewerb verzerren könnten. Dabei geht es unter anderem um günstige Finanzierungen, Steuervergünstigungen und Zuschüsse. JD.com weist die Bedenken zurück. Der Konzern hat der EU-Kommission nach Angaben der Behörde allerdings Zugeständnisse angeboten – welche, blieb zunächst offen. Dies ging am Donnerstag aus einer Mitteilung der Kommission hervor.
Die Zustimmung der Brüsseler Behörde ist eine der Voraussetzungen für den Eigentümerwechsel. Staatshilfe unterliegt in der EU strengen Regeln, um Wettbewerbsverzerrung zu vermeiden. Ein Sprecher der EU-Kommission verwies am Donnerstag auf die Bedeutung gleicher Wettbewerbsbedingungen.
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Fortsetzung der EU-Prüfung der JD.com-Übernahme
Very likely · Within months
Open Questions
- Welche Zugeständnisse hat JD.com der EU-Kommission angeboten?
- Wie sehen die konkreten Gegenmaßnahmen Chinas aus?
