Dänemark: Mette Frederiksen bildet Links-Mitte-Koalition
Quick Look
- Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat nach fast zehn Wochen eine Einigung über die Bildung einer Links-Mitte-Koalition erzielt.
- Sie will eine Regierung aus Sozialdemokraten, SF, Radikale Venstre und Moderaterne bilden und strebt ihre dritte Amtszeit an.
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Why It Matters
Nach fast zehn Wochen Verhandlungen hat Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen eine Einigung über die Bildung einer Links-Mitte-Koalition erzielt. Die Sozialdemokraten waren trotz Verlusten stärkste Partei geworden, aber keines der klassischen Lager konnte die Wahl eindeutig für sich entscheiden.
Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat eine Einigung über die Bildung einer Links-Mitte-Koalition erzielt.
Fast zehn Wochen nach der Parlamentswahl teilte sie König Frederik X. am späten Abend mit, eine Koalition aus Sozialdemokraten, sozialistischer Volkspartei (SF), der linksliberalen Radikale Venstre und der Partei Moderaterne der politischen Mitte bilden zu wollen.
»Ihre Majestät der König hat die geschäftsführende Ministerpräsidentin Mette Frederiksen daraufhin aufgefordert, eine solche Regierung zu bilden«, hieß es in einer Mitteilung des dänischen Hofs.
Die Vereinbarung beschert der Sozialdemokratin Frederiksen eine dritte aufeinanderfolgende Amtszeit als Ministerpräsidentin nach 2019 und 2022. Am Dienstag will Frederiksen eine Regierungsgrundlage präsentieren.
Die Sozialdemokraten waren aus der Wahl am 24. März trotz starker Verluste als stärkste Partei hervorgegangen. Keines der beiden klassischen politischen Lager in Dänemark – weder das links-grüne noch das bürgerlich-konservative – hatte die Wahl aber eindeutig für sich entschieden.
Zu den drängendsten Aufgaben der neuen Regierung zählen die diplomatische Krise mit der US-Regierung von Donald Trump um Grönland beizulegen, sowie eine schnelle Stärkung des Militärs – vor dem Hintergrund des russischen Kriegs gegen die Ukraine.
Premierministerin Mette Frederiksen hat sich gegen Donald Trump und etliche andere Krisen behauptet. Wieso bei den Parlamentswahlen die dänischen Genossen trotz Grönlandbonus das schwächste Ergebnis seit 1903 erzielten, lesen Sie hier .
Open Questions
- Welche genauen politischen Ziele und Maßnahmen wird die neue Regierung verfolgen?
- Wie wird die diplomatische Krise mit den USA bezüglich Grönland gelöst?
- Welche konkreten Schritte zur Stärkung des Militärs sind geplant?
