Deutschland und Polen unterzeichnen neue Verteidigungsvereinbarung
Quick Look
- Deutschland und Polen haben eine neue Verteidigungsvereinbarung unterzeichnet, um die Zusammenarbeit an der Ostflanke zu stärken.
- Die Vereinbarung betont die Einbettung in Nato und EU und fokussiert sich auf die Ostsee.
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Why It Matters
Deutschland und Polen wollen ihre Verteidigungspolitik enger abstimmen, um die Sicherheit an der Ostflanke zu gewährleisten. Die neue Vereinbarung ersetzt eine ältere und berücksichtigt die veränderte Sicherheitslage in Europa.
Berlin. Deutschland und Polen wollen künftig in der Verteidigungspolitik enger zusammenarbeiten. Eine entsprechende Vereinbarung haben die Verteidigungsminister beider Länder, Boris Pistorius (SPD) und Wladyslaw Kosiniak-Kamysz, am Mittwoch in Warschau unterzeichnet.
„Wir wissen um unsere Verantwortung“, sagte Pistorius. Eine wirkungsvolle Abschreckung an der Ostflanke sei ohne eine starke deutsch-polnische Kooperation nicht denkbar. Das neue Abkommen löst eine 15 Jahre alte Rahmenvereinbarung ab, die drei Jahre vor der russischen Annexion der Krim entstanden war. Die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen in Europa hätten sich seitdem „dramatisch verändert“, so Pistorius weiter.
Das Abkommen betont die Einbettung beider Länder in Nato und EU und bekräftigt die Verpflichtung zum gegenseitigen Beistand. Es enthält aber im Gegensatz zu bilateralen Vereinbarungen mit Frankreich und Großbritannien keine Beistandsregeln über den Nato- und EU-Rahmen hinaus. Laut der polnischen Nachrichtenagentur PAP wollte die Regierung so ein Veto des nationalkonservativen Präsidenten Karol Nawrocki verhindern. Angestrebt wird eine umfassende engere Zusammenarbeit, inklusive des Weltraums, vor allem aber in der Ostsee.
Open Questions
- Welche konkreten militärischen Projekte sind geplant?
- Wie wird die Zusammenarbeit im Weltraum konkret aussehen?
