Deutschland weitet Abschiebungen nach Afghanistan aus
Quick Look
- Deutschland weitet Abschiebungen nach Afghanistan über Straftäter und Gefährder hinaus aus.
- Hessen, Brandenburg und Sachsen kündigten an, die neuen Möglichkeiten zu nutzen.
- Dies folgt auf die Machtübernahme der Taliban 2021 und die Wiederaufnahme von Abschiebungen 2024.
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Why It Matters
Die Bundespolizei hat mitgeteilt, dass Abschiebungen aus Deutschland nach Afghanistan nicht mehr nur Straftäter oder Gefährder betreffen. Dies geschieht, nachdem die Taliban 2021 die Macht in Afghanistan übernommen und Abschiebungen 2024 wieder aufgenommen wurden.
Abschiebungen aus Deutschland nach Afghanistan sind nicht mehr auf Straftäter oder Gefährder beschränkt. Das geht aus einer vom Land Hessen bekannt gemachten Information der Bundespolizei hervor.
Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch, der Bund habe die Voraussetzungen dafür geschaffen, »dass zukünftig regelhafte Abschiebungen von Ausreisepflichtigen nach Afghanistan möglich sind«. Schwerpunkt Hessens werde weiter die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern sein. »Hessen wird aber auch von darüber hinausgehenden Möglichkeiten Gebrauch machen.«
Am Donnerstag kündigten auch Brandenburg und Sachsen gegenüber der dpa an, die neuen Möglichkeiten zu nutzen. Der Fokus liege aber jeweils weiter auf Straftätern, heißt es.
Das Bundesinnenministerium und die Bundespolizei äußerten sich zunächst nicht. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte angekündigt, Abschiebungen forcieren zu wollen. Im Koalitionsvertrag heißt es: »Nach Afghanistan und Syrien werden wir abschieben – beginnend mit Straftätern und Gefährdern.« 2021 hatten die Taliban die Macht in Afghanistan wieder übernommen. Abschiebungen dorthin finden seit 2024 wieder statt.
Nach Informationen von Amnesty sind seit 2024 bisher 198 Menschen nach Afghanistan abgeschoben worden. Die Organisation verweist unter anderem auf den Fall des Afghanen Faridoon Tofan. Der 46-Jährige war 2022 als Asylsuchender nach Deutschland gekommen und arbeitete hier, wie die »Frankfurter Allgemeine« berichtet. Nach Ablehnung seines Asylgesuchs behielt er demnach eine Aufenthaltsgestattung.
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Regelhafte Abschiebungen von Ausreisepflichtigen nach Afghanistan werden zukünftig durchgeführt.
Very likely · Within months
Open Questions
- Welche Kriterien gelten für die erweiterten Abschiebungen?
- Wie viele Personen sind zusätzlich betroffen?
- Wie reagiert die internationale Gemeinschaft?
