Deutschlands Geopolitik: Zwischen nationaler Aufrüstung und europäischer Kooperation

Zu klein für die Welt und zu groß für Europa: Henry Kissingers Diktum über das Dilemma deutscher Geopolitik erscheint in der laufenden Aufrüstungswelle aktueller denn je. Einerseits begrüßen europäische Partner, dass man sich in Berlin nicht länger in Bullerbü wähnt. Andererseits weckt das Ziel des Bundeskanzlers, die Bundeswehr konventionell zur stärksten Armee Europas zu machen, im Ausland auch Unbehagen.

Nicht zuletzt in Frankreich reagiert man sensibel auf das neue deutsche Streben nach militärischer Stärke. Derlei Gefühlsregungen sind nicht nur historisch begründet. Vielmehr sind sie auch Reaktion auf die Unklarheit, inwieweit Deutschland seine Nachbarn an der massiven Aufrüstung teilhaben lässt.

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Zu befürchten steht, dass rein nationale Süppchen gekocht werden. Schließlich gibt es schon länger Hinweise, dass die auf Pump generierten Rüstungsmilliarden in Berlin zu einer Haltung verleiten, im Zweifel alles selbst machen zu können. Das wäre fatal, schließlich ermöglicht die Rüstungskooperation nicht nur eine Standardisierung und Kostensenkung. Auch politisch ist es klug, Sorgen vor einer deutschen Großmannssucht durch Gemeinschaftsprojekte entgegenzutreten.

Nicht jede Kritik ist gerechtfertigt. Auch und gerade Frankreich beteiligt die ausländische Industrie nicht übermäßig an Rüstungsvorhaben. Und wo nach blindem Vertrauen in US-Technik nun eigene Fähigkeiten gestärkt werden, ist das grundsätzlich im Sinne aller in Europa. Mitunter herrscht in Frankreich schlicht Unmut darüber, nicht die gleiche Finanzkraft zu haben. In der (militärischen) Luft- und Raumfahrt nicht länger Europas unbestrittene Führungsmacht zu sein, muss manch einer in Paris erst einmal verdauen.

Ein Deutschland, das nicht weiß, was es will

Dennoch gibt Berlin seinen Nachbarn immer wieder Rätsel auf, wie europäisch das Bemühen um Wehrhaftigkeit sein soll. In der militärischen Raumfahrt etwa geht Deutschland verstärkt nationale Wege. Unzufrieden über das Design der neuen europäischen Satellitenkonstellation IRIS2, soll die Bundeswehr für bis zu zehn Milliarden Euro nun kurzerhand eine eigene Konstellation erhalten. Mit Partnern will man dabei nicht zusammenarbeiten. Über IRIS2 murrt man in Berlin, dagegen aufbegehren oder das Projekt neu aufsetzen will man aber auch nicht.

Auch in der militärischen Luftfahrt ringt Deutschland um seinen Kurs. Auf der einen Seite fehlt nicht mehr viel, um nach dem Dauerstreit mit den Franzosen um FCAS ein eigenes Kampfflugzeugprogramm zu starten. Auf der anderen Seite wissen alle Beteiligten, dass Flugzeugentwicklungen immense Kosten verschlingen – und so richtig mit Frankreich brechen will man in der Bundesregierung auch nicht. Das Ergebnis ist ein Deutschland, das nicht weiß, was es will.

Ganz besonders deutlich geworden ist das im Ringen um KNDS. Schon seit Monaten ist bekannt, dass der Panzerkonzern, 2015 entstanden aus der Fusion des Münchner Familienunternehmens Krauss-Maffei Wegmann und des französischen Staatsbetriebs Nexter, in diesem Sommer an die Börse will. Und eigentlich war auch klar, dass der deutsche Staat substanzielle Anteile von der Münchner Familie übernimmt. KNDS soll nicht in französische Hände fallen, heißt es in Berlin. Von einem staatlichen Kapitalanteil von jeweils 25 bis 40 Prozent war die Rede.

Denkbar schlechtes Bild

Doch eine Entscheidung ließ viel zu lange auf sich warten. Erst diese Woche rang man sich in Berlin zum Erwerb von 40 Prozent durch. Dem Vernehmen nach waren sich die Ressorts über die Höhe des Kapitalanteils so uneins, dass sie bei KNDS auf eine Verschiebung des Börsengangs gedrängt haben.

Was die Sache nicht erleichtert: Man diskutiert in Verteidigungskreisen immer noch, ob man die Franzosen bei einer deutschen Kernkompetenz wie dem Panzerbau überhaupt brauche. Dabei hatte man mehr als zehn Jahre Zeit, Antworten auf diese Frage zu finden.

Alles in allem hat die Bundesregierung in der Causa KNDS ein denkbar schlechtes Bild abgegeben. Genervt vom Berliner Hickhack, hat der Konzern zuletzt betont, mit dem Börsengang definitiv nicht warten zu wollen. Jetzt geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Die eigentliche Kernfrage, wie sich der Einfluss der Politik auf KNDS minimieren lässt, ist dadurch in den Hintergrund gerückt. Dabei war der Staat auch in der Rüstungsindustrie noch nie ein guter Unternehmer.

In Europa hat man Verständnis für Deutschlands Hadern, zu einer militärischen Macht zu werden. Jahrzehntelang wurden Rüstungshersteller geächtet, war strategisches Denken keine deutsche Königsdisziplin. Doch im Jahr fünf der Zeitenwende braucht es mehr Souveränität – auch in der Kommunikation mit den Nachbarn, die sich zu Recht fragen, welche Rolle sie an Deutschlands Seite spielen sollen.