Dobrindt will Zivil- und Katastrophenschutz enger verzahnen
Quick Look
- Bundesinnenminister Dobrindt strebt eine engere Verzahnung von Bund und Ländern im Zivil- und Katastrophenschutz an.
- Ziel ist die Vorverlagerung der Zusammenarbeit vor Krisenfälle und die Schaffung einer rechtlichen Grundlage für eine engere Koordination.
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Why It Matters
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant eine engere Verzahnung von Bund und Ländern im Zivil- und Katastrophenschutz. Dies soll die Zusammenarbeit vor Krisenfällen vorverlegen und eine rechtliche Grundlage schaffen.
Bundesinnenminister Alexander Dorbrindt hofft bei der Vorbereitung auf Krisenfälle auf eine engere Verzahnung von Bund und Ländern im Zivil- und Katastrophenschutz. «Bisher ist dieses enge Zusammenwirken ja nur für den Spannungs- und Verteidigungsfall vorgesehen. Wir wollen das vorverlagern», sagte der CSU-Politiker am Vorabend der in Hamburg beginnenden Innenministerkonferenz am Rande einer Veranstaltung der CDU-Fraktion im Rathaus der Hansestadt.
Diese Zusammenarbeit müsse vor Eintritt eines Krisenfalls abgestimmt und koordiniert funktionieren. «Darüber werden wir auch bei der Innenministerkonferenz beraten», sagte Dobrindt.
Dobrindt: Müssen innere und äußere Sicherheit zusammen denken
Zugleich müsse die zivile Verteidigung «eine rechtliche Grundlage haben, die Bund und Länder enger miteinander verzahnt.» Deshalb habe er dafür gesorgt, «dass wir ein Kommando "Zivile Verteidigung" einrichten, das eine koordinierende Funktion im Krisenfall übernehmen kann», sagte Dobrindt.
Dass neben ihm als Innenminister auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) als Gast an der Innenministerkonferenz teilnehmen wird, nannte Dobrindt angesichts hybrider Angriffe und internationaler Krisen ein wichtiges Zeichen. Es mache deutlich, dass «wir äußere und innere Sicherheit nicht mehr so trennen, wie das in der Vergangenheit der Fall war».
«Wir denken das inzwischen zusammen, weil die äußere Verteidigung und die zivile Verteidigung - das sind zwei Seiten einer Medaille.» Dies sei schon bei der Vorstellung des Pakts für den Bevölkerungsschutz deutlich geworden, sagte Dobrindt. «Und dieses Miteinander, diese Fähigkeiten, die Resilienz Deutschlands zu erhöhen, das ist ein sichtbares Signal, das wir senden wollen auf dieser Innenministerkonferenz.»
Open Questions
- Wann wird das Kommando "Zivile Verteidigung" eingerichtet?
- Welche konkreten rechtlichen Anpassungen sind geplant?
