Gebäudemodernisierungsgesetz: Debatte über das "Heizungsgesetz" im Bundestag
Quick Look
- Der Bundestag berät in erster Lesung über das Gebäudemodernisierungsgesetz, auch "Heizungsgesetz" genannt.
- Ziel ist es, die Debatte um Heizungsanlagen zu vereinfachen und Bürokratie abzubauen, wie von der CDU/CSU gefordert.
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Why It Matters
Gesetze sollten verständlich, sinnvoll und dem Land nützlich sein, ohne geltendem Recht zu widersprechen. Das Gebäudemodernisierungsgesetz, auch "Heizungsgesetz" genannt, das im Bundestag beraten wird, soll die Debatte um Heizungskeller beruhigen und vereinfachen.
Gesetze müssen nicht unbedingt gut klingen und schön geschrieben sein. Ein wenig Eleganz würde man sich zwar manchmal schon wünschen. Wichtiger aber ist, dass sie verständlich und sinnvoll sind, Land und Leuten nutzen und nicht geltendem Recht widersprechen.
All das klingt selbstverständlich. Nur leider trifft es nicht auf jenes Gesetz zu, über das an diesem Donnerstag im Bundestag in erster Lesung beraten wird: das Gebäudemodernisierungsgesetz (vulgo: Heizungsgesetz). Monatelang war darüber gestritten worden, für CDU und CSU war es eine Herzensangelegenheit. Es sollte endlich Ruhe in die komplett verfahrene Debatte über die deutschen Heizungskeller bringen. Regeln vereinfachen, den Bürgern das Leben leichter und die Heizkosten vorhersehbarer machen. Oder, um Ziel und Zweck mit den Worten von CDU-Fraktionschef Jens Spahn zusammenzufassen: »Wir beseitigen die Gängelung und unnötige Bürokratie aus den alten Gesetzen von Robert Habeck.«
