Großbritannien schlägt der EU gemeinsamen Binnenmarkt für Waren vor
Quick Look
- Großbritannien hat der EU einen gemeinsamen Binnenmarkt für Waren vorgeschlagen, der jedoch auf Ablehnung stieß.
- Die EU schlug stattdessen eine Zollunion oder den EWR vor, was Personenfreizügigkeit erfordern würde.
- Ein Gipfel im Juli soll das Thema behandeln.
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Why It Matters
Großbritannien hat der EU einen gemeinsamen Binnenmarkt für Waren vorgeschlagen, der jedoch auf Ablehnung gestoßen ist. Die EU schlug stattdessen eine Zollunion oder den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) vor, was die Akzeptanz der Personenfreizügigkeit voraussetzen würde. Ein geplanter EU-Großbritannien-Gipfel im Juli soll das Thema weiter behandeln.
Großbritannien hat der Europäischen Union Medienberichten zufolge einen gemeinsamen Binnenmarkt für Waren vorgeschlagen. Der Vorstoß sei in Brüssel jedoch auf Ablehnung gestoßen, berichteten die Zeitung »The Guardian« und der Sender BBC .
Die EU habe stattdessen vorgeschlagen, dass das Land einer Zollunion oder dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) beitreten solle, heißt es. Beide Optionen würden jedoch voraussetzen, dass Premierminister Keir Starmer von der Labour-Partei eine Personenfreizügigkeit für Arbeiter ermögliche.
Gipfel für Juli geplant
Britische Regierungsvertreter erklärten dem »Guardian« zufolge, die EU habe den Vorschlag für einen Waren-Binnenmarkt nicht endgültig abgelehnt. Das Thema gehöre zu den Optionen für einen geplanten EU-Großbritannien-Gipfel im Juli.
Das britische Kabinettsbüro lehnte eine Stellungnahme zu den Berichten ab, teilte jedoch mit, die Regierung verhandle vor dem Gipfel über ein »ehrgeiziges Maßnahmenpaket«. Dazu gehörten Abkommen über den Handel mit Lebensmitteln und Getränken sowie über den Emissionshandel.
Starmers Regierung thematisiert zunehmend die wirtschaftlichen Kosten des Brexit. Finanzministerin Rachel Reeves hatte im März erklärt, die Regierung in London sei bereit, sich an viele EU-Vorschriften anzupassen, um Handelshemmnisse abzubauen. Die britischen Wähler hatten im Juni 2016 für den Austritt aus der EU gestimmt.
Nach schlechten Ergebnissen bei Kommunal- und Regionalwahlen für Labour gilt Starmer als geschwächt. Der ehemalige Gesundheitsminister Wes Streeting, der als Herausforderer Starmers gilt, sprach sich dafür aus, dass Großbritannien in die EU zurückkehre. Ein weiterer potenzieller Rivale, der Bürgermeister von Manchester, Andy Burnham, erklärte, er schlage keinen EU-Wiedereintritt vor.
What to Watch
AI outlook — possibilities, not facts
Die Verhandlungen über Handelsabkommen zwischen Großbritannien und der EU werden fortgesetzt.
Very likely · Within months
Die britische Regierung wird versuchen, Handelshemmnisse abzubauen, möglicherweise durch Anpassung an EU-Vorschriften.
Likely · Medium term
Open Questions
- Wird Großbritannien die Personenfreizügigkeit akzeptieren, um einer Zollunion oder dem EWR beizutreten?
- Welche spezifischen 'ehrgeizigen Maßnahmenpakete' plant die britische Regierung für den Gipfel?
- Wie werden sich die internen politischen Debatten in Großbritannien auf die Verhandlungsposition auswirken?
- Welche konkreten wirtschaftlichen Vorteile oder Nachteile sehen die Parteien in den verschiedenen Modellen?
