Kuba plant Wirtschaftsreform nach chinesischem Vorbild

Unter Druck aus Washington will der Karibikstaat Kuba eine Wirtschaftsreform nach dem Vorbild der sozialistischen Marktwirtschaft Chinas und Vietnams umsetzen. Anstelle der bisher vom Staat stark gesteuerten Planwirtschaft soll die geplante Öffnung mehr Beteiligung des Privatsektors ermöglichen, wie Präsident Miguel Díaz-Canel ankündigte. Das Politbüro der Kommunistischen Partei und die Nationalversammlung Kubas müssten die Reform noch billigen.

„Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden es ermöglichen, die seit langem bestehenden Widersprüche zwischen der zentralen Planung und den Anreizen zu lösen“, sagte Díaz-Canel vor Journalisten. Auch Änderungen im Agrarbereich sowie eine Umstrukturierung des Staatsapparats seien vorgesehen. Zudem würden einige für private Akteure bisher verbotene Wirtschaftsaktivitäten künftig erlaubt. Weitere Angaben dazu machte er nicht.

Die US-Regierung hat in den vergangenen Monaten mit einer Reihe von Sanktionen den wirtschaftlichen Druck auf Kuba erhöht. Washington will dadurch politische und wirtschaftliche Reformen auf der Insel forcieren. Seit der Revolution 1959 unter Fidel Castro sind die Beziehungen zwischen Washington und Havanna angespannt.

Ein kolumbianisches Schiff mit Hilfslieferungen hat unterdessen Kuba erreicht. Die „ACR Caribe“ der kolumbianischen Streitkräfte traf am Freitagmorgen im Hafen von Havanna ein, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Der kolumbianischen Regierung zufolge hat das Marineschiff rund hundert Tonnen Lebensmittel, Medikamente, Krankenhausbedarf und Solarpanele transportiert.

Washington erhöht seit Monaten kontinuierlich den Druck auf Havanna. Kubanische Regierungsvertreter warfen Washington vor, einen Vorwand für einen militärischen Angriff gegen die sozialistisch regierte Insel zu suchen. US-Präsident Donald Trump drohte bereits mehrmals damit, „die Kontrolle“ über das Land zu übernehmen.