Linken-Spitze fordert Konsequenzen von Jugendverband Solid wegen Äußerungen
Quick Look
- Die Linken-Spitze fordert Konsequenzen vom Jugendverband Solid wegen Äußerungen über Stalinismus und Judentum im Kontext des Gaza-Kriegs.
- Fraktionschefin Reichinnek betont, dass Antisemitismus keinen Platz in der Partei habe.
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Why It Matters
Kurz vor dem Linken-Bundesparteitag eskaliert die Auseinandersetzung zwischen der Parteispitze und dem Jugendverband Solid wegen Äußerungen zu Stalinismus und Judentum.
Kurz vor dem Linken-Bundesparteitag an diesem Wochenende in Potsdam eskaliert die Auseinandersetzung zwischen der Linken-Spitze und dem Jugendverband Solid. „Wenn der Jugendverband keine entsprechenden Konsequenzen zieht, muss es die Partei tun. Diese Zustände sind nicht tragbar“, sagte Fraktionschefin Heidi Reichinnek der „Rheinischen Post“. Sie bezog sich auf Äußerungen aus Solid zu Stalinismus und Judentum.
Der Bayerische Rundfunk hatte zuvor berichtet, Funktionäre der Linksjugend hätten sich unter anderem positiv über den früheren sowjetischen Diktator Josef Stalin geäußert und mit Blick auf den Gaza-Krieg von einem „israelischen Genozid im Namen des Judentums“ geschrieben. Solid hat sich davon distanziert, aber laut Bericht keine weiteren Schritte eingeleitet.
Reichinnek selbst distanzierte sich „aufs Schärfste von den getätigten Äußerungen“. Weiter betonte die Fraktionschefin: „Stalinismus und Antisemitismus haben keinen Platz in unserer Partei, das muss auch für einen unabhängigen Jugendverband gelten.“
Auch zuvor bereits hatte es wiederholt Auseinandersetzungen in der Partei über als antisemitisch aufgefasste Äußerungen aus Solid, jedoch auch von Politikerinnen und Politikern der Linken vor allem auf Landesebene gegeben.
Open Questions
- Welche Konsequenzen wird die Partei ziehen?
- Wie wird Solid auf die Forderungen reagieren?
