Neue Gefechte im Libanon überschatten US-Iran-Gespräche in der Schweiz

Die Ankündigung erfolgte inmitten neuer heftiger Gefechte zwischen der israelischen Armee und der proiranischen Hisbollah im Südlibanon. Beide Seiten warfen einander Verstöße gegen die am Freitag von den USA verkündete Waffenruhe vor.

Bei israelischen Luftangriffen am Freitag und Samstag wurden im Libanon nach libanesischen Behördenangaben etwa hundert Menschen getötet. Nach israelischen Angaben feuerte die Hisbollah in der Nacht »mehr als 50 Raketen« auf israelische Streitkräfte ab. Die Armee teilte zudem mit, dass in den vergangenen 48 Stunden bei Kämpfen im Süden des Libanon fünf Soldaten getötet worden seien.

Vance landet in der Schweiz

Die Kämpfe im Libanon hatten kurz vor den Verhandlungen zwischen den USA und Iran in der Schweiz für Spannungen gesorgt. Iran hatte deshalb am Samstag eine erneute Schließung der Straße von Hormus verkündet.

Wie iranische Medien am Samstagabend mitteilen, ist die Delegation des Landes jedoch mittlerweile in der Schweiz angekommen. Auch US-Vizepräsident JD Vance hat sich auf den Weg dorthin gemacht, er landete nach Angaben seines Sprechers am frühen Sonntagmorgen. Wenige Stunden vor dem Abflug hatte noch Unklarheit über den Zeitplan der Reise geherrscht. Ursprünglich waren die Gespräche mit Iran bereits für Freitag angesetzt gewesen.

Vance hatte zuvor bestätigt, dass derzeit bereits Gespräche in der Schweiz stattfänden – und in diesem Zusammenhang auch, dass sich der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, sowie der US-Sondergesandte Steve Witkoff in der Schweiz befänden.

Die Straße von Hormus wird mutmaßlich ein wichtiger Teil der Gespräche sein. Nach der Ankündigung Irans, die Meerenge zu schließen, hatte das US-Militär bekräftigt, Teheran habe keine Kontrolle über den Schifffahrtsweg. Der Verkehr fließe weiter.

Trump drohte am Samstag mit einer Maut in der Straße von Hormus. Auf seiner Onlineplattform Truth Social schrieb er, es werde innerhalb der 60-tägigen Verhandlungszeit mit Iran keine Maut an dem Schifffahrtsweg geben – es sei denn, es komme zu keiner Vereinbarung mit Iran.

Die USA könnten eine Maut zu ihren Gunsten erheben, »und zwar für Dienstleistungen, die sie als ›Schutzengel‹ ​der Länder des Nahen Ostens erbracht haben«. Zudem sollten damit »vergangene, gegenwärtige und zukünftige Kosten erstattet« werden.

Im ausgehandelten Rahmenabkommen ist festgelegt, dass Iran während der 60-tägigen Verhandlungen keine Gebühren verlangen darf. Wie es danach weitergeht, soll Iran mit Oman aushandeln – unter Beachtung des internationalen Rechts und Einbeziehung der Anrainerstaaten. Es war bereits damit gerechnet worden, dass dieser Punkt für Streit sorgen könnte. Völkerrechtler halten Gebühren für problematisch.