Neue Partei in der Türkei gegründet: Özgür Özel führt „Yeni Parti“
Quick Look
- Nach juristischen Rückschlägen für die CHP gründeten Özgür Özel und 91 Abgeordnete die „Yeni Parti“ in der Türkei.
- Özel wurde zum Vorsitzenden gewählt.
- Die neue Partei wäre künftig die zweitstärkste Kraft im Parlament, hinter der AK-Partei.
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Why It Matters
Die Gründung der „Yeni Parti“ durch Özgür Özel und 91 Abgeordnete folgt einem Gerichtsurteil, das den CHP-Parteitag von 2023 annullierte und Özel den Parteivorsitz entzog.
Ankara. In der Türkei formiert sich die Opposition nach den juristischen Tiefschlägen für die Republikanische Volkspartei (CHP) neu. Der abgesetzte CHP-Vorsitzende Özgür Özel und 91 weitere Abgeordnete beantragten am Freitag offiziell die Gründung einer neuen Partei.
Die Politiker reichten beim Innenministerium die entsprechenden Unterlagen ein. Ihre Gruppierung soll demnach „Yeni Parti“ („Neue Partei“) heißen. Mit dem Schritt protestieren sie gegen ein Gerichtsurteil vom Mai, das den CHP-Parteitag von 2023 annulliert und Özel den Parteivorsitz entzogen hatte. Özel hatte bereits die Gründung einer neuen Partei angekündigt und trat mit seinen Mitstreitern aus der von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk ins Leben gerufenen CHP aus.
Am Freitag wurde Özel zudem einstimmig zum Vorsitzenden der neu gegründeten Partei gewählt. Wie die Partei selbst mitteilte, fand die konstituierende Sitzung am Nachmittag in Ankara statt.
Die Neue Partei wäre künftig die zweitstärkste Kraft im Parlament hinter der konservativen AK-Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan, die 277 der 600 Sitze hält. Die säkulare CHP kam zuvor auf 135 Abgeordnete. Dort verbleiben allerdings nun 44 Parlamentarier, sodass die Fraktion der Neuen Partei kleiner ist als zuvor die der CHP.
Open Questions
- Wie wird sich die neue Parteikonstellation auf die türkische Politik auswirken?
- Welche konkreten politischen Ziele verfolgt die Yeni Parti?
- Wie reagieren die verbleibenden CHP-Abgeordneten?
