Putin's Mounting Challenges: Military Setbacks, Economic Woes, and Diplomatic Stumbles

Glücklos wie nie zuvor steht der russische Herrscher Wladimir Putin derzeit da. Die Ukrainer haben den Vormarsch seiner Invasoren weitgehend gestoppt, werfen sie mancherorts zurück und sind nun in der Lage, mit ihren Drohnen die russischen Nachschubwege anzugreifen. Tief im russischen Hinterland brennen Raffinerien und Ölterminals. Perm, Tuapse und Rjasan sind jüngste Beispiele dafür, Fanale des Unvermögens einer überforderten russischen Luftabwehr.

Russlands Unternehmer müssen Schutz gegen Drohnen selbst bezahlen, für Schäden selbst aufkommen. Sie ächzen unter dem hohen Leitzins, den die Zentralbank wegen der Inflation nur langsam senken kann. Rüstungsbetriebe arbeiten in drei Schichten, andere können kaum Kredite aufnehmen. Arbeitskräfte und Investitionen fehlen, Sanktionen halten die Preise hoch, erschweren Reparaturen, verhindern Innovation.

Im ersten Quartal dieses Jahres schrumpfte Russlands Wirtschaft offiziell um 0,2 Prozent. Die Regierung senkt ihre Wachstumsprognosen und erhöht die Steuern, wohl wissend, dass sie am Grundübel nichts ändern kann: Den Krieg will Putin weiterführen, hält an seinen Maximalforderungen fest.

Nicht einmal der Irankrieg hilft nicht entscheidend

Nicht einmal der Irankrieg verbessert Russlands Lage entscheidend. Trotz der höheren Rohstoffpreise lagen die Steuereinnahmen aus dem Verkauf von Öl und Gas im April gut ein Fünftel unter denen des Vorjahresmonats. Denn der Staat entschädigt zugleich die Konzerne dafür, dass sie die gestiegenen Exportpreise nicht voll an die heimischen Treibstoffkunden weitergeben.

Unmut gibt es dennoch. Die immer weiter gehenden Beschränkungen des Internets missbilligen auch Russen, die sich von „Politik“ fernhalten, wo immer sie können, als Übergriff ins eigene Leben. So wirken die Abschaltungen des mobilen Internets sowie der Feldzug gegen den Messenger Telegram und VPN-Umwege ähnlich unpopulär wie die von Putin im September 2022 verkündete „Teilmobilmachung“. In der Kampagne stechen Putins Geheimdienstler seine eigene Präsidialverwaltung und die Regierung aus. Das erklärt die Klagen hoher Funktionäre und manche andere ungewohnt kritische Stimme.

Der Herrscher reagiert auf die geballte Misere mal unwirsch, mal abwiegelnd, mal zuversichtlich, wie nun während seines 25. Besuchs in China. Aber dort half auch die „Freundschaft“ zum chinesischen Präsidenten Putin nicht dabei, das Gasprojekt Sila Sibiri 2 auf den Weg zu bringen. Es wäre ein Signal des Aufbruchs gewesen, auch wenn Russland die Baukosten für Tausende Pipelinekilometer wohl selbst aufbringen und das Gas, das lange Zeit teuer nach Europa verkauft wurde, dann günstiger an China liefern würde. Xi Jinping hat Putin diesen Erfolg versagt.

Auch in die Beziehung zu Donald Trump hat Putin viel investiert: Zeit, Schmeicheleien, ein Ölporträt des Umworbenen in Kämpferpose hat er dem amerikanischen Präsidenten zukommen lassen. Putin stilisierte die Europäer anstelle Amerikas zu Russlands Hauptfeind und sich selbst zum Opfer eines ukrainischen Drohnenangriffs auf seine Waldaier Residenz.

Er sparte mit Kritik am amerikanischen Vorgehen gegen seine Partner in Venezuela, Kuba, Iran und gegen Tanker der „Schattenflotte“. Trump, so Putins Kalkül, sollte die Ukrainer zwingen, Moskau auf dem Verhandlungswege zu überlassen, was die Invasoren nicht erobern konnten.

Trump irrlichtert, statt Putin zum Sieg zu verhelfen

Das Kalkül ging nicht auf. Trump irrlichtert, wirkt nun vom eigenen Krieg abgelenkt. Von Moskau, das mit einem Raketenschlag gegen Kiew und die dortigen Botschaften drohte, ließ er sich dazu bewegen, eine Waffenruhe zum „Tag des Sieges“ am 9. Mai auszurufen. So sicherte Trump Putins Militärparade, deren magerer Umfang den Eindruck von Schwäche noch verstärkte. Dass Putin sich heillos in den Ukrainekrieg verstrickt hat, lässt auch Moskaus Einfluss in Zentralasien und im Südkaukasus erodieren.

Mangels Selbst- und Putinkritik projizierten sich die Hoffnungen vieler Russen, den Krieg siegreich zu beenden, auf äußere Akteure wie Trump. Nun, da die Hoffnungen verfliegen, wächst der Frust über die Perspektivlosigkeit. Aber insgesamt funktioniert Putins Macht- und Medienapparat.

Apathie beherrscht die Gesellschaft, Repression macht Widerworte gefährlich und politischen Widerstand unmöglich. Bände spricht, dass die meistdiskutierte Klage der vergangenen Wochen über Instagram und VPN von einer in Monaco lebenden Beauty-Bloggerin nach Russland gelangte, die prompt wieder Frieden mit dem Regime schloss.

In Moskau weht weiter kein „Wind of Change“. Dennoch ändert sich etwas. Putin erscheint nicht mehr als Schlaufuchs, der alle austrickst. Sondern eingeholt und überholt von den Realitäten, die er selbst geschaffen hat. Das kratzt am Nimbus des „Zaren“, der im Oktober 74 Jahre alt wird, sich ständig räuspert und wiederholt. Immerhin für Teile der Elite wirkt Putin entzaubert.